Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

GRÜNE fordern: Die Chancen der Digitalisierung nutzen, den Wandel aktiv gestalten
Im Rahmen ihrer gemeinsamen Konferenz in Stuttgart haben die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN aus Europa, Bund und Ländern ein gemeinsames Papier zur Digitalisierung vorgelegt. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die voranschreitende Digitalisierung bringt  tiefgreifende Veränderung in allen Lebensbereichen und damit auch große Chancen mit…
Kugelmann zum neuen Datenschutzbeauftragten ernannt
Heute wurde dem neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, seine Ernennungsurkunde überreicht. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die datenschutzpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: Daniel Köbler: „Ich gratuliere Dieter Kugelmann zu seiner heutigen Ernennung als Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.…
A 643: CDU-Kampagne gegen ROT-GRÜN bricht krachend zusammen
Zur Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zum Bauunfall an der Schiersteiner Brücke (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: Daniel Köbler: „Der Gutachter hat es heute bestätigt: Die Sperrung der Schiersteiner Brücke ist eindeutig auf einen Bauunfall zurückzuführen. Alle Versuche der CDU,…
Offensive für mehr Bürgerbeteiligung – CDU ist dagegen!
Rot-Grün hat heute ein gemeinsames Gesetzespaket für mehr direkte Demokratie in Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die Innenpolitische Sprecherin und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“, Pia Schellhammer: Daniel Köbler: „Wir geben den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz ein Stück Macht…
Köbler: Rheinland-Pfalz handelt klug und besonnen
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir sind gefordert, aber nicht überfordert. Denn wir haben eine tatkräftige Landesregierung, die vorausschauend und pragmatisch die Entscheidungen trifft, die notwendig und richtig sind, um mit die Herausforderung zu meistern. Ich danke der Ministerpräsidentin für ihre Rede,…
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz kommt
In die heutige Aktuellen Stunde des Plenums hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Thema „Gesundheitskarte für Flüchtlinge“ eingebracht. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Wir werden jetzt die Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz einführen! Wir wollen, dass auch Flüchtlinge diskriminierungsfrei medizinische Hilfe erhalten können. Von einem solchen Schritt profitieren…
Rot-Grün bringt Gesetzespaket für mehr Bürgerbeteiligung auf den Weg
Mit einem umfassenden Gesetzespaket verbessert die rot-grüne Koalition die direktdemokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz. Die Fraktionen haben am Donnerstag im Landtag entsprechende Gesetze zur kommunalen Ebene (Änderung der Gemeindeordnung) und zur Landesebene (Änderung des Landeswahlgesetzes) eingebracht. Ziel ist es, den Weg für eine höhere bürgerschaftliche Beteiligung und Mitwirkung an Prozessen und…
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