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Pressemitteilung

1. Dezember 2023

Tausenden jungen Menschen in den Arbeitsmarkt geholfen

Eine Anfrage an die Landesregierung zeigt auf, dass die bei den Handwerkskammern und beim DEHOGA angesiedelten Coaches für die betriebliche Ausbildung in den vergangenen Jahren tausenden jungen Menschen zur Ausbildung oder zum Arbeitsvertrag geholfen haben. Dazu erklärt die GRÜNE Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy, die die Anfrage gestellt hatte: „Die Coaches für…

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30. November 2023

Haushaltsausschuss macht Weg für Entlastung der Kommunen frei

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen waren. Damit stehen insgesamt 267,2 Millionen Euro für eine zusätzliche Entlastung der Kommunen durch das Land bei der Fluchtaufnahme und…

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29. November 2023

Landesgeld für kommunalen Klimaschutz fließt ab heute

Die Landesregierung hat heute in Wallmerod den ersten Förderbescheid aus dem Investitionsprogramm KIPKI übergeben. 250 Millionen Euro fließen damit ab jetzt vom Land direkt zu den Kommunen für einen effektiven Klimaschutz vor Ort. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Diese erste Bescheidübergabe bildet den Auftakt zur Umsetzung…

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28. November 2023

Vergünstigtes Deutschlandticket: 120.000 Studierende in Rheinland-Pfalz können profitieren

Die Koordinierungsrunde von Bund und Ländern zum Deutschlandticket hat sich auf die Einführung eines vergünstigten Deutschlandtickets für Studierende zum Sommersemester 2024 geeinigt. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Hochschulen und für Mobilität: „Ab dem Sommersemester 2024 soll es für Studierende ein rabattiertes Deutschlandticket für 60 Prozent des Preises geben.…

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22. November 2023

Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht

Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Zukunft der Innenstadt beschlossen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir GRÜNEN sehen in einer…

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21. November 2023

Schellhammer zur Vorsitzenden des Transparenzbeirats gewählt

Der Transparenzbeirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat heute die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer zu seiner Vorsitzenden gewählt. Pia Schellhammer erklärt zu ihrer Wahl: „Transparenz im staatlichen Handeln ist mir seit vielen Jahren ein persönliches Anliegen. Der Beirat ist im Landestransparenzgesetz verankert, auf das wir als GRÜNE…

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16. November 2023

Mittel für Fluchtaufnahme: Wichtige Entlastung der Kommunen

Zu den heute angekündigten finanziellen Mitteln für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die heutige Einigung bedeutet eine weitere wichtige Entlastung der Kommunen. Das Land nimmt die Sorgen der Kommunen ernst und unterstützt sie tatkräftig bei der Fluchtaufnahme und der Integration. Nach…

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11. November 2023

Wärmekongress: Gemeinsam Wärmewende gestalten

Im Rahmen ihres Wärmekongresses begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz heute zahlreiche Fachleute und weit über 100 Gäste aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden. In Workshops und einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion wurden zentrale Fragen rund um die Wärmewende erörtert. Wie kann die kommunale Wärmeplanung gelingen? Was…

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8. November 2023

Schulbesuchstag: Auseinandersetzung mit unserer Geschichte wichtiger denn je

Der 9. November ist – unter anderem durch die Reichspogromnacht und den Fall der Mauer – ein prägender Tag in der Geschichte Deutschlands. Auch in diesem Jahr ist dieser Tag Anlass für den Schulbesuch der Landtagsabgeordneten. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Erinnern an unsere Geschichte ist…

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8. November 2023

Guter Rat braucht Frauen – mehr Frauen in die Kommunalparlamente

Der Frauenanteil in den Räten in Rheinland-Pfalz liegt derzeit bei lediglich 24 Prozent - darüber hat der Landtag heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion diskutiert. Dazu sagt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ob hybride Ratssitzungen, ob Kostenübernahme für Betreuung und Pflege von Angehörigen oder eine erleichterte Befreiung von der…

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