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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
23. April 2024
GRÜNE Landtagsfraktion unterstützt DGB-Forderung nach bezahlbarem Wohnraum und fordert Deutschland-Investitionsfonds
Der Deutsche Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz / Saarland hat im Rahmen der Vorstellung seines Mietreports auf die rückläufige Zahl der Sozialwohnungen im Land hingewiesen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Gutes Wohnen für alle ist die Grundlage eines funktionierenden gesellschaftlichen Miteinanders. Deshalb begrüßen wir die Forderung des DGB nach mehr…
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12. April 2024
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen: gemeinsam für eine lebendige jüdische Kultur und gegen Antisemitismus
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion haben am Freitag die Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen besucht. Themen des Gesprächs mit Rabbiner Aharon Ran Vernikovsky und der Gemeinde waren unter anderem die Bedeutung der jüdischen Kultur in Rheinland-Pfalz, der zunehmende Antisemitismus und die Zukunft der Gedenkarbeit. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
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8. April 2024
Spatenstich in Alzey: Standort Rheinland-Pfalz überzeugt mit Weltoffenheit
Mit dem ersten Spatenstich in Alzey-Dautenheim beginnt der Bau des neuen Pharma-Werks des US-Unternehmens Eli Lilly. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Eli Lillys Entscheidung für Alzey macht deutlich, wie attraktiv der Biotechnologiestandort Rheinland-Pfalz ist. Es ist kein Zufall, dass die international eng verflochtene Pharmaindustrie sich in unserem…
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5. April 2024
Forum Mobilitätswende: Radfahren als Säule der Alltagsmobilität stärken
Eine zentrale Säule der Mobilitätswende ist der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. In Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion daher mit rund 70 Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz diskutiert, wie Land und Kommunen zu einem schnellen, komfortablen und sicheren Radverkehr beitragen können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN…
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4. April 2024
Bedrohungen und Hass gegen kommunalpolitisch Aktive: Zahl der Auskunftssperren im Land nimmt zu
Zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern werden in Rheinland-Pfalz immer häufiger Auskunftssperren verhängt. Einer der Gründe dafür ist, dass mehr und mehr kommunalpolitisch Aktive Hass und Bedrohungen erleben. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat diese Entwicklung in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zum Thema gemacht. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher…
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27. März 2024
Geplantes Demokratiefördergesetz im Bund: Zivilgesellschaftliche Projekte brauchen langfristige Perspektive
Die Bundesregierung möchte zivilgesellschaftliche Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention durch ein Demokratiefördergesetz langfristig unterstützen. Diese Projekte werden vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen stärker nachgefragt. Dies zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des demokratiepolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger. Dazu erklärt Carl-Bernhard…
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