Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Windenergieanlagen auf Waldgebieten

Die Windenergie leistet einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der Energieziele von Bund und Ländern. Neue technologische Entwicklungen bei Anlagen ermöglichen die Auswahl von Standorten, die vor wenigen Jahren noch nicht in Betracht kamen. Dabei haben Flächen im Wald zunehmend an Bedeutung gewonnen. Zusammen mit Hessen verfügt Rhein land-Pfalz mit 42…

Bearbeitung von Fördermittelanträgen durch die Stiftung Natur und Umwelt

Im Rahmen der Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes wurden interne Prozesse zielführend und effizient umgestellt, sowie die Stiftung Natur und Umwelt in ihrer Verwaltung gestärkt. Die Stiftung Natur und Umwelt dient dem wichtigen Zweck, die nachhaltige Entwicklung in Rheinland-Pfalz und seiner abwechslungsreichen Kulturlandschaft zu gestalten. Projekte, die dem Erhalt und der Entwicklung…

Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz

Stickoxide schädigen die Gesundheit von Mensch und Tier auf vielfache Weise. Sie reizen die Schleimhäute der Atemwege und der Augen. Laut Umweltbundesamt können Husten sowie Atem- und Augenbeschwerden auftreten. Vor allem für Asthmatiker sind die Gase problematisch. Bei zu hohen Konzentrationen steigt das Risiko für Herz- und Kreislauferkrankungen wie Schlaganfälle.…

Berichtsantrag im Ausschuss

Zukunft und Potenziale der Energiewende

Rheinland-Pfalz versorgt sich zunehmend selbst mit Strom aus erneuerbaren Quellen. Mit der Zunahme der Versorgung mit Strom aus Erneuerbaren kommt den Regel- und Speicheranlagen eine zunehmend größere Bedeutung zu. Die Kombinationen von Photovoltaik-Anlagen auf dem Dach und Batteriespeichern im Keller als „Vor-Ort“-Lösung und die Versorgung unserer hocheffizienten KWKAnlagen in Häusern,…

Berichtsantrag im Ausschuss

Initiative Lebendige Moselweinberge

Im Mai 1992 wurde in Rio de Janeiro die Konvention über die Biologische Vielfalt verabschiedet. In Rheinland-Pfalz gibt die Initiative Lebendige Moselweinberge – beschlossen von der Regionalinitiative Mosel – die regionale Antwort und erlebbare Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie, die die Bundesregierung beschlossen hat. Am 20. und 21. Mai 2017 fanden…

Energiewende in Rheinland-Pfalz – Sachstand und Herausforderungen

Die Folgen des Klimawandels machen sich schon jetzt in Form von Dürren, Überschwemmungen und Extremwetterlagen bemerkbar. Auch hier in Rheinland-Pfalz sind die ersten Auswirkungen der Klimaerwärmung bereits sichtbar. In den vergangenen 130 Jahren ist die langjährige Jahresmitteltemperatur in Rheinland-Pfalz laut Aussagen der rheinland-pfälzischen Energieagentur um ca. 1,4° C angestiegen. Extreme…

Fischsterben im Kuselbach

Aus einem Bericht des SWR vom 5. Mai 2017 ist zu entnehmen, dass im Kuselbach ein Fischsterben festgestellt werden konnte. Das Gewässer roch demnach beißend und tote Bachforellen und Dörbel wurden angeschwemmt. Die Ursache hierfür sei aber bislang noch unklar. Aufgrund verschiedener ähnlicher Unglücke in der Vergangenheit und der beträchtlichen…

Berichtsantrag im Ausschuss

Meldung von Wildschäden

Die rechtliche Grundlage für die Meldung eines Wildschadens bildet das Landesjagdgesetz ab. Paragraph 43 schreibt vor, dass ein Anspruch auf Wild- und Jagdschäden binnen einer Woche gemeldet werden muss. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten, welche Erfahrungen sie mit dieser Regel bisher gemacht hat. Hier geht es zum GOLT Meldung von…

Berichtsantrag im Ausschuss

Geplante Initiative zur Einführung eines staatlichen Tierwohllabels

Ein staatliches Tierwohllabel soll ab 2018 Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzen, Produkte, bei deren Erzeugung höhere als die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten wurden, zu erkennen und dies in ihre Kaufentscheidung einzubeziehen. Der Deutsche Tierschutzbund hat jüngst angekündigt, die Pläne nicht weiter zu unterstützen. Als Grund nennt er unzureichende Verbesserungen…

Berichtsantrag im Ausschuss

Photovoltaik-Freiflächen in Rheinland-Pfalz

Am 1. Januar 2017 ist das Erneuerbare-Energien-Gesetz in Kraft getreten. Die Bundesländer haben dadurch erstmals die Möglichkeit, nach eigenem Ermessen auch Acker- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten für die Nutzung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen zur Verfügung zu stellen. Die Landesregierung wird zum aktuellen Planungsstand diesbezüglich in Rheinland-Pfalz um Berichterstattung gebeten. Hier geht…

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