Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Antrag im Plenum

22. Februar 2018

Erhalt der Artenvielfalt und Forschung an invasiven Arten in Zoos ermöglichen

Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der Landtag stellt fest: Zoos ermöglichen durch ihre zoointernen Auffangstationen, beschlagnahmte und anderweitig verwaiste Tiere unterzubringen. Bei diesen Tieren handelt es sich auch um gebietsfremde Tiere, die aufgrund fehlender natürlicher Feinde ausgesetzt ein Problem für unsere heimische Artenvielfalt darstellen können,…

Antrag im Plenum

22. Februar 2018

Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen

1. Der Landtag stellt fest: Die Mobilität der Zukunft ist ein vielfältiges System: Ein funktionierendes und leistungsfähiges Mobilitätsangebot wird gerade im ländlichen Raum mehr und mehr zur Existenzfrage. Der Verkehrssektor steht inmitten einer Revolution: neue Verkehrsangebote, intelligente Infrastrukturen, Elektromobilität, Autonomes Fahren und andere Innovationen konfrontieren die Verkehrspolitik mit vollkommen neuen…

Bericht aus dem Plenum

25. Januar 2018

Familienpolitik und Inklusion prägende Themen im Januarplenum

Das ElterngeldPlus wird immer häufiger von Eltern in Rheinland-Pfalz in Anspruch genommen. Das ist eine gute Entwicklung, die wir zum Thema unserer aktellen Debatte gemacht haben. Dabei haben wir die wichtige Bedeutung dieses Instruments für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verdeutlicht. Die Zahl der Familien, die das ElterngeldPlus in…

19. Januar 2018

Umsetzung der Aktion GRÜN

Der Landesregierung sind der Schutz und die Entwicklung der biologischen Vielfalt ein wichtiges Anliegen. Zur Beschreibung und Umsetzung dieses Anliegens hat die Landesregierung deshalb im Jahr 2015 die rheinland-pfälzische Biodiversitätsstrategie beschlossen. Die Aktion Grün ist in diesem Zusammenhang die Dachmarke für die Naturschutzaktivitäten im Land und das Maß- nahmenprogramm zur…

Berichtsantrag im Ausschuss

16. Januar 2018

Steillagenweinbau schafft Vielfalt – Das Moselprojekt

Das vom Bundesamt für Naturschutz geförderte Projekt „Steillagenweinbau schafft Vielfalt – Das Moselprojekt“ des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Nassau e.V. soll beispielhaft Maßnahmen entwickeln, die zum Erhalt der biologischen Vielfalt im Weinbau beitragen. Darüber hinaus soll das Projekt einen Beitrag zur Entwicklung des Tourismus leisten. Das Projekt wurde nun als UN-Dekade…

11. Januar 2018

Kommunale Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz II

Wie aus den Pressemitteilungen des Umweltministeriums zu entnehmen ist, werden Förderbescheide für die energetische Aufwertung und Optimierung der Reinigungsleistung auch für kleinere Kläranlagen im ländlichen Raum ausgestellt. Vor dem Hintergrund der Novellierung der Klärschlammverordnung werden des Weiteren einige Änderungen für viele Kläranlagenbetreiber zu erwarten sein. Ich frage die Landesregierung: 1.…

11. Januar 2018

Kommunale Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz I

Wie aus den Pressemitteilungen des Umweltministeriums zu entnehmen ist, werden Förderbescheide für die energetische Aufwertung und Optimierung der Reinigungsleistung auch für kleinere Kläranlagen im ländlichen Raum ausgestellt. Vor dem Hintergrund der Novellierung der Klärschlammverordnung werden des Weiteren einige Änderungen für viele Kläranlagenbetreiber zu erwarten sein. Ich frage die Landesregierung: 1.…

Berichtsantrag im Ausschuss

Hochwasser in Rheinland-Pfalz

Vor Hintergrund der Hochwassersituation Anfang Januar wird die Landesregierung um Bericht gebeten, wie viele Schadensobjekte gemeldet worden sind, welche Maßnahmen sie bislang zum Schutz vor Hochwassergefahren getroffen hat, an welchen Stellen in Rheinland-Pfalz die Vorsorge am deutlichsten gegriffen hat und wie viele Kommunen derzeit über örtliche Hochwasserschutzkonzepte verfügen. Darüber hinaus…

Bodenqualität in der ökologischen Landwirtschaft

Eine der wertvollsten Ressourcen, die uns zur Verfügung stehen, ist der Boden. Insbesondere die Landwirtschaft ist auf eine hohe Bodenqualität angewiesen, um gesunde und nährstoffreiche Lebensmittel zu produzieren. Dabei hängt die Bodenqualität nicht nur vom Standort ab, sondern ist auch abhängig von Bearbeitungsmethoden und dem Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln.…

Tierschutz durch Aquarien? Planungen des Unternehmens THE SEVEN SEAS AQUARIUM

THE SEVEN SEAS AQUARIUM Betriebs GmbH mit Sitz in Grünstadt betreibt den Bau von Aquarien. Geplant ist ein großes Aquarium mit Namen „Shark City“ in Pfungstadt, wie aus der hessischen Presse zu entnehmen ist. Es existieren zahlreiche Bedenken zu den geplanten Haifischbecken in Pfungstadt, nicht zuletzt aus tierschutzrechtlichen Gründen. Bisherige…

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