Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Entrepreneurship-Preis: Rückenwind für Gründerinnen und Unternehmerinnen
Die Ampelfraktionen haben in der heutigen Plenarsitzung auf GRÜNE Initiative den Antrag „Entrepreneurship-Preis: Sichtbarkeit für Frauen auf dem Weg in die Selbständigkeit schaffen“ eingebracht. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Lisett Stuppy: „Mit dem heutigen Antrag haben wir einen weiteren Baustein zur Stärkung und Gleichstellung von Frauen in…
Eine gute Zukunft braucht eine sozial-ökologische Transformation mit Mut und Überzeugung
Zur Aussprache über die Regierungserklärung anlässlich der neuen Wahlperiode im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unser entschlossenes und schnelles Handeln ist entscheidend für die Zukunft aller Menschen auf diesem Planeten und in Rheinland-Pfalz. Als Politik müssen wir den nötigen Wandel anpacken und unsere Gesellschaft…
Zweites Führungspositionen-Gesetz im Bundesrat: höchste Zeit für eine verbindliche Frauenquote in allen Vorständen
Der Bundesrat hat sich gestern mit dem Zweiten Führungspositionen-Gesetz befasst, mit dem eine Mindestbeteiligung von Frauen an Unternehmensvorständen gesetzlich verankert werden soll. Trotz deutlich weitergehender eigener Forderungen begrüßt die GRÜNE Landtagsfraktion den Gesetzentwurf. Der Bundesrat hat darüber hinaus Empfehlungen zur Schärfung des Gesetzes ausgesprochen. So solle das Gesetz in seinem…
„Innenstadt-Impulse“: Landesprogramm auf Mittelzentren ausweiten
Mit dem kürzlich angekündigten Modellprojekt „Innenstadt-Impulse“ unterstützt die Landesregierung die fünf rheinland-pfälzischen Oberzentren bei individuellen Maßnahmen gegen den Strukturwandel und die Folgen der Corona-Pandemie. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, meint, dass das Förderprogramm unmittelbar auch auf die Mittelzentren des Landes ausgeweitet werden sollte: „Die Innenstädte jetzt schnellstmöglich in…
Stipendium für Start-ups: Gründungen brauchen Sicherheit
Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat angekündigt, ein Förderprogramm für Start-ups aufzulegen. Gründerinnen und Gründer sollen nach erfolgreicher Bewerbung auf ein Stipendium für die Dauer eines Jahres monatlich 1000 Euro erhalten. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Auf Initiative unserer Fraktion wurde zum aktuellen Landeshaushalt die Einrichtung einer Gründungsleitstelle…
Neues LEAP-Gesetz: Innenstädte gerade in der Krise stärken
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Coronakrise verschärft den sich schon seit einigen Jahren aufbauenden Druck auf die Stadtzentren erheblich. Nur attraktive und lebenswerte Innenstädte werden dem…
Tourismus-Kommission legt Abschlussbericht vor – Meilenstein für die Weiterentwicklung des Tourismusstandorts
Am heutigen Donnerstag hat der Landtag den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Tourismus RLP“ beraten. Dazu erklären die Obleute von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nina Klinkel, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler:  „Rheinland-Pfalz ist ein bedeutendes Tourismus-Land. Als erste ihrer Art hat sich die Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus“ seit April…