Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin: Nur gemeinsam können wir das Corona-Virus in Schach halten
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nur in einem gemeinsamen gesellschaftlichen Kraftakt können wir das Coronavirus in Schach halten. Wir brauchen Solidarität mit jenen in unserer Gesellschaft, für die das Virus die größte…
Eindämmung der Corona-Infektionen: Kontakte deutlich reduzieren und nachverfolgbar machen
Vor dem Hintergrund des gestrigen Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation in Deutschland erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Infektionen mit dem Coronavirus nehmen derzeit bundesweit, aber auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz wieder in höchst bedenklichem Maß zu und…
Landeshaushalt 2021: Kraft und Mut für die Gestaltung der Zukunft – an erster Stelle steht dabei der Klimaschutz
Zur Vorstellung des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2021 erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem neuen Landeshaushalt stellt die Landesregierung Rheinland-Pfalz weiterhin gut für die andauernde Coronapandemie auf, aber der Blick geht bereits deutlich über die Coronakrise hinaus. Wir GRÜNEN wollen einen Haushalt, der die Lebenssituation aller Menschen…
Befragung der Ministerpräsidentin: Rückendeckung für Erneuerbare Energien nötig
In der heutigen Befragung der Ministerpräsidentin hat die GRÜNE Landtagsfraktion sich nach den Plänen für den zukünftigen Ausbau Erneuerbarer Energien zur Einhaltung der Pariser Klimaziele erkundigt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun: „Um den Klimakollaps unserer Erde noch zu verhindern, müssen wir unseren CO2-Ausstoß drastisch reduzieren. In Paris wurde…
Rheinland-Pfalz investiert in eine klimagerechte Zukunft
Heute hat die Landesregierung den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Folgen der Coronakrise vorgestellt. Dieser sieht Ausgaben in Höhe von über einer Milliarde Euro für ein Sondervermögen „Nachhaltige Bewältigung direkter und indirekter Folgen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ vor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard…
Tourismusbranche braucht Stufenplan zur Wiederbelebung
Die Auswirkungen der Coronakrise auf die rheinland-pfälzische Tourismusbranche waren heute Thema der Enquete Kommission “Tourismus RLP”. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: “Die Tourismusbranche ist durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders hart betroffen. Daher begrüße ich die von Bund und Ländern beschlossene schrittweise Öffnung…