Pressemitteilungen

Pressestelle der Fraktion

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Gleichgeschlechtliche Familienkonzepte endlich gleichstellen
Der morgige Internationale Tag der Familie ist ein guter Anlass, um die Anliegen von Familien aufzugreifen sowie für mehr Anerkennung und eine familienfreundliche Gesellschaft zu werben. Familie bedeutet jedoch nicht nur „Vater-Mutter-Kind“. Die Politik muss ein ganzheitliches und gleichberechtigtes Familienbild unterstützen und fördern, unterstreicht der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
Die Landespolitik verliert einen überzeugten Demokraten
Zum Tod des Landtagsabgeordneten Reinhard Oelbermann äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Mit Reinhard Oelbermann ist ein geschätzter Politiker und überzeugter Verfechter unserer demokratischen Werte verstorben. Mit seiner politischen Leidenschaft und seinem großen Engagement hat sich Reinhard Oelbermann in der rheinland-pfälzischen Landespolitik den Respekt über Parteigrenzen…
Diskriminierung durch Künstliche Intelligenz: Transparenz und klare Regeln notwendig
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer gibt einen Überblick über die Erkenntnisse der Landesregierung zu Diskriminierung durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Der Landesregierung sind Fälle nachgewiesener Diskriminierung aus anderen europäischen Ländern bekannt, bislang aber nicht aus Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung macht deutlich, dass mangelnde…
Vereinbarkeit ehrenamtlicher politischer Tätigkeit mit Familie und Beruf stärken
Mangelnde Vereinbarkeit von einer ehrenamtlichen politischen Tätigkeit mit Familie und Beruf steht einem kommunalpolitischen Engagement oft entgegen. Wie der gestrige Austausch mit der GRÜNEN Landtagsfraktion aus Baden-Württemberg gezeigt hat, kann der Gesetzgeber die Vereinbarkeit von Familie und Kommunalpolitik stärken. Eine Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung könnte auch in Rheinland-Pfalz für…
GRÜNE Landtagsfraktion in Brüssel mit klarem Bekenntnis zu Europa
Während ihrer Frühjahrsklausur in Brüssel hat die Landtagsfraktion der rheinland-pfälzischen GRÜNEN eine Resolution verabschiedet, mit der sie sich klar zu Europa bekennt. Mit Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen, die in Brüssel den Klimaschutz koordinieren, diskutierte man den europäischen Blick auf den Klimawandel. Im Rahmen der Klausur thematisierte die Fraktion außerdem Angriffe auf…