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22. November 2023

Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht

Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Zukunft der Innenstadt beschlossen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir GRÜNEN sehen in einer…

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11. November 2023

Wärmekongress: Gemeinsam Wärmewende gestalten

Im Rahmen ihres Wärmekongresses begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz heute zahlreiche Fachleute und weit über 100 Gäste aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Verbänden. In Workshops und einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion wurden zentrale Fragen rund um die Wärmewende erörtert. Wie kann die kommunale Wärmeplanung gelingen? Was…

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8. November 2023

Schulbesuchstag: Auseinandersetzung mit unserer Geschichte wichtiger denn je

Der 9. November ist – unter anderem durch die Reichspogromnacht und den Fall der Mauer – ein prägender Tag in der Geschichte Deutschlands. Auch in diesem Jahr ist dieser Tag Anlass für den Schulbesuch der Landtagsabgeordneten. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Erinnern an unsere Geschichte ist…

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11. Oktober 2023

Neue Landesbeauftragte Ellen Kubica ernannt

Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ellen Kubica, erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit Ellen Kubica hat das Land eine hervorragende neue Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Ellen Kubica setzt sich seit vielen Jahren für die Inklusion und Teilhabe…

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6. Oktober 2023

Givat Haviva – 30 Jahre für Respekt und Toleranz

Seit 30 Jahren gibt es eine Kooperation des Landes Rheinland-Pfalz mit Givat Haviva. Anlässlich des Jubiläums hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit Ruth Ratter, der Vorsitzenden des deutschen Freundeskreises, der in Mainz gegründet wurde, sowie dem Repräsentanten Europa, Torsten Reibold, auf 30 Jahre Einsatz für Respekt und Toleranz zurückgeschaut. Mit zahlreichen…

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15. September 2023

Zehn Jahre Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Meilenstein für Aufklärung und Akzeptanz

Vor zehn Jahren hat der Ministerrat des Landes den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ beschlossen. Im Rahmen des Landesaktionsplans wurden viele Maßnahmen für mehr Sichtbarkeit und Akzeptanz queerer Menschen verwirklicht. Hierzu erklärt Josef Winkler, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen haben…

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Anhörung im Innenausschuss: Argumente stützen das Wählen mit 16

Der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute Expertinnen und Experten zur von den Ampelfraktionen beantragten Verfassungsänderung zum Wählen mit 16 angehört. Dazu erklärt Fabian Ehmann, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Anhörung im Innenausschuss hat bestätigt: Das Wählen mit 16 ist verfassungsgemäß, sorgt für mehr Gerechtigkeit und stärkt die Demokratie.…

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Pakt gegen sexualisierte Gewalt: Land ist Vorreiter beim Schutz von Kindern und Jugendlichen

Familienministerin Katharina Binz hat heute in Mainz den Pakt gegen sexualisierte Gewalt vorgestellt. Ziele des Pakts sind ein wirksamer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und Missbrauch sowie eine flächendeckende kindgerechte Intervention und Nachsorge. Mit dem Pakt setzt Ministerin Binz eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag der Landesregierung um. Dazu…

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Erste Polizeipräsidentin in Rheinland-Pfalz

Innenminister Michael Ebling hat angekündigt, Anja Rakowski zur Präsidentin des Polizeipräsidiums Trier zu ernennen – und damit zur ersten Polizeipräsidentin in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Meinen herzlichen Glückwunsch an Anja Rakowski, die dann mit ihrer Ernennung die erste Polizeipräsidentin in Rheinland-Pfalz überhaupt wird!…

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Weltfrauentag: weltweite Solidarität für die Rechte von Frauen

Der Weltfrauentag macht jedes Jahr am 8. März auf die rechtliche, soziale und gesellschaftliche Benachteiligung von Frauen aufmerksam. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Weltweit müssen sich Frauen immer noch gegen brutale Unterdrückung zur Wehr setzen und selbst grundlegende Rechte hart erkämpfen. Am heutigen Weltfrauentag wollen wir uns…

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