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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
5. Mai 2015
Besoldung in Rheinland-Pfalz mit der Verfassung vereinbar
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prüfung einer angemessenen Alimentation von RichterInnen und StaatsanwältInnen (sogenannten R-Besoldung) äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitische Sprecher, Andreas Hartenfels: Köbler: „Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgerichtsurteil nun Klarheit in Sachen Beamtenbesoldung bringt. Wir wissen, dass wir unseren Beamtinnen…
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30. April 2015
Rheinland-pfälzische Innenstädte werden noch attraktiver
Heute haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD ihre Initiative zum „Landesgesetz über Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, sowie Wolfgang Schlagwein, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: Köbler: „Dieses Gesetz wird eine Win-win-Situation für alle Beteiligten schaffen: für das Land, für…
Pressemitteilung
30. April 2015
Neues Naturschutzgesetz auf den Weg gebracht
Der Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Landesnaturschutzgesetz befasst. Hierzu teilen Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher, und Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher, der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit: Hartenfels: „Die biologische Vielfalt in Rheinland-Pfalz bringen wir mit dem heute im Landtag eingebrachten Landesnaturschutzgesetz ein großes Stück voran.…
Pressemitteilung
30. April 2015
Klimaschutz geht nur mit Kohleausstieg
In der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung des Landtages von Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Forderung nach einer Klimaschutzabgabe bekräftigt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher, Daniel Köbler, sowie der klimaschutzpolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun: Köbler: „Rheinland-Pfalz ist dank GRÜNER Regierungsbeteiligung kohlefrei. Dass wir darüber hinaus auch…
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29. April 2015
Rheinland-Pfalz steht für exzellente Wissenschaft
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Vera Reiß, erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der hochschulpolitische Sprecher, Gunther Heinisch: Köbler: „Rot-Grün hat Rheinland-Pfalz zu einem hervorragenden Wissenschaftsland mit Zukunft gemacht. Wir setzen auf Qualität in der Bildung – und das sehr erfolgreich. Die…
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27. April 2015
Zukunft der Studienstelle „Israel“ gesichert
Gunther Heinisch, Mainzer Landtagsabgeordneter und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, begrüßt die Fortführung der Studienstelle „Israel“ an der Universität Mainz: „Es freut mich, dass die Landesregierung gemeinsam mit der Universität Mainz eine klare Perspektive für die Zukunft der Studienstelle „Israel“ am politikwissenschaftlichen Institut der Universität…
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