Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Gemeinsam für eine Zukunftsgestaltung der Kommunalstruktur
Alle drei Fraktionen sowie die Landesregierung haben sich gemeinsam auf ein Verfahren geeinigt, wie die Kommunal- und Verwaltungsreform weiterentwickelt wird. Dazu äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Das erste Mal in dieser Legislaturperiode gibt die Opposition ihre Blockadehaltung auf. Das ist eine erfreuliche Nachricht für die nötige Modernisierung…
Fraport AG gibt guten Alternativen zu Terminal 3 keine Chance
Zur Entscheidung der Fraport AG zum Bau des Terminals 3 teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, mit: Köbler: „Die heutige Entscheidung der Fraport AG ist für die von den unerträglichen Lärmbelastungen betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz und insbesondere in Mainz eine schlechte Nachricht. Die…
Wir brauchen einen bundesweiten Flüchtlingsgipfel
Die Flüchtlingszahlen steigen weiter an, nach neuesten Schätzungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist in diesem Jahr mit rund 300.000 neuankommenden Flüchtlingen zu rechnen. Auf Rheinland-Pfalz würden dabei etwa 20.000 Menschen entfallen. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel, fordert aus diesem Anlass: „Wir wollen unserer Verantwortung gerecht werden, allen…
Rheinland-pfälzische Hochschulen betreiben Klimaschutz durch Ökostrom
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Ökostrombezug an rheinland-pfälzischen Hochschulen“ sagen Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher und  Gunther Heinisch, hochschulpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit dem Klimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz haben wir im letzten Jahr auch das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung einschließlich der Hochschulen bis zum Jahr…
Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen
Zur Diskussion um die B10 und das Biosphärenreservat Pfälzerwald-Nordvogesen teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Für uns steht der Schutzstatus des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen an erster Stelle. Dank unseres harten Engagements in der Koalition ist die B10 nicht durchgehend für einen vierspurigen Ausbau für den Bundesverkehrswegeplan gemeldet worden. Das ist gut für…
GRÜNE: CDU darf beruhigt sein – die Hunsrückbahn kommt!
Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zur Hunsrückbahn teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, BÜNDNIS90 /DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit: „Die CDU darf beruhigt sein: Die Hunsrückbahn kommt!“, so Blatzheim-Roegler. „Die Reaktivierung der Hunsrückbahn für den Schienenpersonenverkehr ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt dieser Landesregierung und hat eine hohe Erschließungsfunktion für den ländlichen…