Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Mikroschadstoff-Belastungen in Gewässern bedenklich
Mikroschadstoffe sind in immer mehr Gewässern, aber auch bei Tieren feststellbar. Im Umweltausschuss des Landes Rheinland-Pfalz wurde heute über die aktuellen Entwicklungen berichtet. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Die Verunreinigung von Gewässern durch Mikroschadstoffe ist bedenklich. Das ist das Ergebnis eines dreijährigen Projektes des Landes…
Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich – Erhöhung muss kommen
Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Mindestlohn ist seit seiner Einführung ein Erfolg. Das belegt auch wieder die neuste Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz. Die Arbeitslosenquote ist nicht gestiegen. Während sie im Januar 2015 noch bei 5,7…
Richtige Balance zwischen Exzellenzinitiative und Grundfinanzierung der Hochschulen
Heute wurde der Abschlussbericht der „Imboden-Kommission“ zur Exzellenzinitiative der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern überreicht. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch: „Die Empfehlungen der „Imboden-Kommission“ bieten eine hilfreiche Perspektive, um eine Bilanz zu den bisherigen Wirkungen der Exzellenzinitiative zu ziehen. Sie geben interessante Anregungen für…
Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf
Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Damit Integration gelingt, brauchen wir die richtigen Angebote. Davon sind wir in Deutschland noch weit entfernt.  Integration ist ein…
Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung
Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Mit Besorgnis stellen wir fest, dass auch in Rheinland-Pfalz Versuche zur Gründung sogenannter Bürgerwehren zunehmen. Wir wissen, Initiativen stammen fast immer aus rechtsextremen Zusammenhängen oder werden massiv von ihnen unterstützt. Hooligans und Nazis…