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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
28. Januar 2016
GRÜNE Anfrage macht deutlich: Wir brauchen ein Recht auf Integration – mind. 300 Millionen für Sprachkurse gefordert
Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin: Daniel Köbler: „Wir brauchen in Deutschland ein Recht auf Integration. Das zeigen die Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen zu den Sprach- und Integrationskursen…
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27. Januar 2016
Waldzustandsbericht: Verbesserung des Waldzustandes bleibt eine langfristige Mammutaufgabe
Heute wurde im Plenum der Waldzustandsbericht behandelt. Dazu äußert sich Anna Neuhof, forstpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag: „Der Waldzustandsbericht 2015 zeigt: Fast 75 Prozent des Waldes in Rheinland-Pfalz weist Schäden auf – Grund zur Entwarnung ist also nicht gegeben.“ Allerdings, so Neuhof weiter, zeigten sich strukturreiche Mischwälder erheblich widerstandsfähiger…
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27. Januar 2016
Aus der Geschichte lernen – Klares Bekenntnis gegen Rechts
Zur heutigen Gedenksitzung des Landtags in Alzey und zur Aktuellen Stunde „Aus der Vergangenheit lernen: Erinnerungskultur stärken – klares Bekenntnis gegen Rechts“ erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Nils Wiechmann: „Das heutige Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hat uns wieder…
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25. Januar 2016
Pflegekammer Rheinland-Pfalz nimmt Arbeit auf
Grüne: Erste Pflegekammer bundesweit hat Vorbildcharakter – Niedersachsen wird folgen   Heute findet die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz statt. Damit nimmt die erste Landespflegekammer bundesweit ihre Arbeit auf. Dazu äußern sich die zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktionen Rheinland-Pfalz und Niedersachsen: Fred Konrad, pflegepolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion…
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21. Januar 2016
Ersatzzahlungen: Land hat für geordnete Verhältnisse gesorgt
Im heutigen Haushalts- und Finanzausschuss des Landtag ging es auch um Ersatzzahlungen für Höhenbauwerke wie Windkrafträder. Dazu äußert sich Andreas Hartenfels, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Naturschutz: „Die Bundesregierung ist nach drei Jahren kläglich damit gescheitert, für eine bundeseinheitliche Regelung bei den Ersatzzahlungen zu sorgen. Deshalb hat Rot-Grün…
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20. Januar 2016
Einsatz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich gelohnt
Die Landesregierung hat die Details der Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese Rahmenvereinbarung wurde gemeinsam mit den Krankenkassen, den Kreisen und den kreisfreien Städten, der kassenärztlichen Vereinigung sowie den kommunalen Spitzen erarbeitet. In Kürze wird sie unterzeichnet. Dann werden alle Landkreise und kreisfreien Städte…
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