Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Vielsprachigkeit als Chance begreifen – Mehr Sprachunterricht für alle
Zur Ankündigung der CDU die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts streichen zu wollen sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist selbstverständlich wichtig, dass Kinder Deutsch lernen. Schließlich ist die  Sprache der Schlüssel zur Bildung. Wir wissen jedoch auch, dass das Beherrschen der Muttersprache eine entscheidende…
GRÜN wirkt – Tempo 30 ist auf der Zielgeraden
Die Bundesregierung hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bestätigt, die auf unsere Initiative in Rheinland-Pfalz eingeführte Praxis zur Einführung von Tempo 30-Zonen auf Durchgangsstraßen umzusetzen. Hierzu teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Mit unseren Modellprojekten zu Tempo 30 auf Durchgangsstraßen haben wir…
26 Millionen Euro für Schienen-Infrastruktur
Im Kabinett wurde heute eine Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Bahnstrecken für Tourismus- und Güterverkehre verabschiedet. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler: „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss stellen wir die Weichen für wichtige Infrastruktur-Projekte in Rheinland-Pfalz. Das Land fördert mit 26 Millionen Euro ergänzend zum Rheinland-Pfalz-Takt solche…
Rechte Gewalt konsequent verfolgen
Zum Anstieg rechtsextremer Straftaten in Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts: „Die Zahlen rechtsextremer Straftaten in Rheinland-Pfalz sind erschreckend. Wir müssen uns der zunehmenden Gewalt von rechts und insbesondere gegen Flüchtlinge entschieden entgegenstellen. Den Boden dafür bereiten die menschenfeindlichen Parolen und pauschalen Verurteilungen gegenüber Flüchtlingen, Menschen muslimischen…
Den Zugang zum Bücherturm der Mainzer Universität wieder sicherstellen
Der Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität musste aufgrund fehlender Brandschutzmaßnahmen für die Studierenden gesperrt werden. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch: „Die Schließung des Bücherturms ist ein unhaltbarer Zustand für Mainzer Studierende. Wir fordern den zuständigen LBB auf, umgehend die erforderlichen Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen am Bücherturm der Johannes-Gutenberg-Universität…
Grüne fordern das Aus für die grenznahen belgischen Pannenmeiler Doel und Tihange
Im heutigen Wirtschaftsausschuss berichtete die Landesregierung auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die akute Bedrohung, die durch die beiden grenznahen belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel ausgehen. Dazu sagt Wolfgang Schlagwein, Mitglied des Wirtschaftsausschusses für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die grenznahen belgischen Pannenmeiler Doel und Tihange…