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Pressemitteilung

10. Oktober 2023

Digitalstrategie: mehr Schutz für Mensch und Klima

Zur Digitalstrategie des Landes Rheinland-Pfalz erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit ihrer Digitalstrategie verbessert die Landesregierung den Schutz von Mensch, Natur und Klima. Denn die Digitalisierung kann einen entscheidenden Beitrag leisten, um den Verbrauch von Ressourcen möglichst schnell zu reduzieren und unsere Klimaziele zu erreichen.…

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10. Oktober 2023

Wir stehen an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Rheinland-Pfalz

Gemeinsames Statement der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER „Wir stehen in diesen schweren Tagen und darüber hinaus fest und unverbrüchlich an der Seite Israels. Wir verurteilen die brutale Eskalation der Hamas. Mord, Terror und furchtbare Gewalt gegen Zivilistinnen und Zivilisten sind durch nichts zu…

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9. Oktober 2023

Volle Solidarität mit Israel

Zum Angriff der Hamas auf Israel erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Den schrecklichen Angriff auf Israel verurteilen wir auf das Schärfste. Nichts rechtfertigt die grausame Gewalt gegen die israelische Zivilbevölkerung, nichts rechtfertigt den feigen Mord an Kindern und ihren Eltern. Als Land Rheinland-Pfalz und auch als Landtagsabgeordnete stehen…

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6. Oktober 2023

Givat Haviva – 30 Jahre für Respekt und Toleranz

Seit 30 Jahren gibt es eine Kooperation des Landes Rheinland-Pfalz mit Givat Haviva. Anlässlich des Jubiläums hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit Ruth Ratter, der Vorsitzenden des deutschen Freundeskreises, der in Mainz gegründet wurde, sowie dem Repräsentanten Europa, Torsten Reibold, auf 30 Jahre Einsatz für Respekt und Toleranz zurückgeschaut. Mit zahlreichen…

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28. September 2023

Faktenbasierte Debatte über Kommunalfinanzen führen

Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Krisen unserer Zeit führen zu einer Belastung der öffentlichen Haushalte auf allen Ebenen. Bund, Land und Kommunen sind hier gemeinsam betroffen. Umso mehr brauchen wir…

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22. September 2023

Forum Mobilitätswende: schnell, bequem und klimafreundlich zur Arbeit

1,3 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wohnen nicht an ihrem Arbeitsort und pendeln folglich regelmäßig zu ihrer Arbeit. Mit rund 80 Mobilitätsexpertinnen und -experten aus Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ deshalb diskutiert, wie der Weg zur Arbeit und die betriebliche Mobilität möglichst klimafreundlich gelingen können.…

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21. September 2023

Dank an Landesbeauftragten Matthias Rösch

Die Landesregierung hat heute ihren langjährigen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, in den Ruhestand verabschiedet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Matthias Rösch hat in den vergangenen zehn Jahren als Landesbeauftragter die Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stark mitgeprägt. Wir danken…

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18. September 2023

Mobilfunk im ländlichen Raum verbessern

Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, die bestehenden Nutzungsrechte für das Mobilfunknetz fortzuschreiben und von einer erneuten Vergabe vorerst abzusehen. Eine Versorgungsauflage für dünn besiedelte Regionen soll gleichzeitig die Netzabdeckung im ländlichen Raum deutlich verbessern. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Digitalpolitik: „Unter ihrer neuen Führung verfolgt die Bundesnetzagentur eine…

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15. September 2023

Zehn Jahre Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Meilenstein für Aufklärung und Akzeptanz

Vor zehn Jahren hat der Ministerrat des Landes den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ beschlossen. Im Rahmen des Landesaktionsplans wurden viele Maßnahmen für mehr Sichtbarkeit und Akzeptanz queerer Menschen verwirklicht. Hierzu erklärt Josef Winkler, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen haben…

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Hitzeschutzplan dringend notwendig – Vorbild für die Kommunen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute die Eckdaten für einen Hitzeschutzplan des Landes vorgestellt. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hitze kann tödlich sein – Das müssen wir sowohl in der Landespolitik als auch in den Kommunen in Zukunft verinnerlichen. Ein Plan des Landes zum Schutz vor Hitze…

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