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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
20. März 2020
Tag gegen Rassismus: Gemeinsam für ein friedliches Miteinander
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am morgigen 21. März erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Vor einem Monat erschütterten uns die schrecklichen Morde von Hanau. Auch wenn dieser Terrorakt momentan aufgrund der Corona-Pandemie weit weg erscheint, nehmen wir den Internationalen…
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30. Januar 2020
Sozial, planbar, gerecht: Wiederkehrende Beiträge zur Finanzierung des kommunalen Straßenbaus
Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Entscheidung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge ist eine Entscheidung für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor sozialen Härten, für bessere Planbarkeit und für den Erhalt der kommunalen Selbstbestimmung.…
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21. November 2019
Künstliche Intelligenz: Potenziale nutzen, Regeln schaffen
Am gestrigen Mittwochabend hatte die GRÜNE Landtagsfraktion zu einem Fachdialog unter dem Titel „Künstliche Intelligenz – Chancen für Rheinland-Pfalz?“ eingeladen. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Schellhammer: „Künstliche Intelligenz (KI) ist keine Zukunftsmusik mehr, sie ist längst in unserem Alltag angekommen. Zum Beispiel begleitet uns KI als tagtägliche…
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14. November 2019
Zusammenstehen gegen Hass und Hetze – Nein zu Homo- und Transfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion in der heutigen Plenarsitzung erklärt die queerpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: „Homo- und Transfeindlichkeit ist ein ernstzunehmendes Problem in unserer Gesellschaft, das wir offen thematisieren und gegen das wir gemeinsam entschieden vorgehen müssen. Das trans- und homofeindliche Drohschreiben gegen eine Frau aus Oppenheim und weitere…
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19. September 2019
Gemeinsam stark für eine vielfältige Gesellschaft
Die Mündliche Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zu den zunehmenden Fallzahlen bei der Antidiskriminierungsstelle in der heutigen Plenarsitzung kommentiert die Parlamentarische Geschäftsführerin, Pia Schellhammer: „Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes und buntes Land. Niemand sollte wegen seiner Hautfarbe keine Wohnung bekommen, wegen seines Alters keine Arbeitsstelle finden oder wegen des Geschlechts weniger Lohn…
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26. August 2019
Bundesratsinitiative aus Rheinland-Pfalz für besseren Schutz von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern
Immer wieder werden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker Opfer von Gewalt. Beispiele sind der schreckliche Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Mordversuch an der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, aber auch der Angriff auf den Oberbürgermeister von Hockenheim vor seinem Wohnhaus in Rheinland-Pfalz. Politikerinnen und Politiker auf der Bundes- und Landesebene sind…
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