Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
6. August 2020
GRÜNE begrüßen Genehmigung der Finanzierung der Zellertalbahn
Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Genehmigung der Finanzierung kommen wir der Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn…
Pressemitteilung
24. Juli 2020
Drohschreiben „NSU 2.0“: Rechten Einstellungen in Sicherheitsbehörden entschieden begegnen
Nach Erkenntnissen des hessischen Landeskriminalamtes existieren rund 70 Drohschreiben mit dem Kürzel „NSU 2.0“. 27 Personen und Institutionen in acht Bundesländern sind betroffen – darunter auch zwei in Rheinland-Pfalz. Es steht die Vermutung im Raum, dass drei der Drohschreiben in Verbindung mit Datenbank-Abfragen an Computern der hessischen Polizei stehen. Dazu…
Pressemitteilung
14. Juli 2020
Vorwurf der Polizeigewalt in Mainz: GRÜNE verlangen lückenlose Aufklärung
Zum heute in der Allgemeinen Zeitung Mainz dargestellten Vorfall auf dem Mainzer Platz Hopfengarten erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der in der Allgemeinen Zeitung geschilderte Fall von Polizeigewalt am Mainzer Hopfengarten muss dringend aufgeklärt werden. Die von mehreren Augenzeugen erhobenen Vorwürfe wiegen schwer. Wir GRÜNEN setzen uns…
Pressemitteilung
30. Juni 2020
Bundesregierung benachteiligt Regenbogenfamilien: Gleichstellung endlich auch beim Abstammungsrecht
Im heutigen Ausschuss für Familien, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat Staatsministerin Anne Spiegel über die Folgen des Adoptionshilfe-Gesetzes für Regenbogenfamilien berichtet. Dazu erklärt die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Für Regenbogenfamilien bedeutet dieses Gesetz einen Rückschritt. Statt sie endlich rechtlich gleichzustellen, verschärfen Union und SPD die Diskriminierung der…
Pressemitteilung
30. Juni 2020
Zellertalbahn kommt in Fahrt – Klimaprojekt mit Potenzial für den ländlichen Raum
Nach der neuerlichen Überprüfung durch den Landesrechnungshof ist aus Sicht von Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und der regional zuständigen Abgeordneten Pia Schellhammer, der Weg frei für eine rasche Umsetzung: „Die Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn ist überfällig, von den Kommunen vor Ort und dem Donnersbergkreis ist das Projekt einhellig…
Pressemitteilung
24. Juni 2020
„Rasse“ raus aus der Verfassung: Gemeinsam Zeichen gegen Rassismus setzen
Nachdem die GRÜNEN unter den demokratischen Parteien die Diskussion um den Rassebegriff in der Verfassung angestoßen haben, hat der rheinland-pfälzischen Landtag heute darüber debattiert. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Sprache kann ausgrenzen, verletzen und diskriminieren. Sprache kann rassistisch sein. Sprache ist Macht. Sie bestimmt unser…
Pressemitteilung
18. Juni 2020
„Rasse“ raus aus Landesverfassung: Konstruktiven Austausch aller demokratischen Fraktionen umsetzen
Am Dienstag hat Integrationsministerin Anne Spiegel eine wichtige und längst überfällige Diskussion angestoßen: Der problematische Begriff Rasse soll endlich aus der rheinland-pfälzischen Landesverfassung verschwinden. Inzwischen haben sich neben dem Justizminister auch die Fraktionen der SPD und FDP offen gezeigt, gemeinsam konstruktiv über eine entsprechende Überarbeitung unserer Landesverfassung zu reden. Dazu…
1 … 12 13 14 15 16 … 31