Pia Schellhammer
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik
„Rasse“ raus aus Landesverfassung: Konstruktiven Austausch aller demokratischen Fraktionen umsetzen
„Wir freuen uns, dass der GRÜNE Vorschlag, den Rassebegriff aus der Landesverfassung zu streichen und durch eine kluge Formulierung gegen Diskriminierung zu ersetzen, in der rheinland-pfälzischen Politiklandschaft auf Zustimmung stößt. Wir hoffen nun auf eine konstruktive Debatte in der kommenden Plenarsitzung. Wir sind optimistisch, dass wir uns mit SPD, CDU und FDP auf einen Fragenkatalog für ein Gutachten an den Wissenschaftlichen Dienst des Landtags einigen und auf dieser Grundlage einen Weg zu einer Verfassungsänderung finden.“