Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle
Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land stockt die Finanzausgleichsmasse mit zusätzlich 60 Mio. € Landesmitteln auf, hinzu kommen positive steuerlichen Effekte. Zusätzlich werden die Kommunen…
Glyphosat-Neuzulassung unverantwortlich gegenüber Mensch und Natur
Zu der Wiederzulassung des Totalherbizids Glyphosat erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Glyphosat ist nicht nur ein wichtiger Faktor für den Rückgang der Artenvielfalt, sondern wird von der Internationalen Agentur für Krebsforschung der WHO auch als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Daher ist das Ja von Deutschland zur Verlängerung des Einsatzes von Glyphosat…
„Gutes Aufwachsen mit Medien“ – GRÜNE gratulieren Jugendschutz.net
Zum 20. Geburtstag von Jugendschutz.net erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „20 Jahre Jugendschutz im Internet, 20 Jahre Erfahrung damit, was Kinder und Jugendliche im Netz begegnet. Jugendschutz.net ist heute das wichtigste Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet. Das Wissen und die Erfahrung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jugendschutz.net helfen heute Familien…
GRÜNE enthüllen: Schrottmeiler Tihange und Doel schon beim Bau mit Rissen
Spiegel Online berichtet darüber, dass die Reaktordruckbehälter der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 schon beim Bau von Rissen durchzogen waren. Dazu Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Gerade die Reaktordruckbehälter, die die Umwelt vor radioaktiven Strahlen schützen sollen, waren von vornherein beschädigt. Das ist mehr als fahrlässig,…
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