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Trauer um Karl Kardinal Lehmann

Zum Tod des früheren Mainzer Bischofs Karl Kardinal Lehmann erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Kaum ein Geistlicher hat dem christlichen Glauben in unserem Land und darüber hinaus so sehr ein Gesicht gegeben wie Karl Kardinal Lehmann. Besonders verdient gemacht hat er sich um die Verständigung zwischen der katholischen und der…

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Erste Schritte in RLP hin zu mehr Radschnellverbindungen

Zu den Ankündigungen des Verkehrsministeriums, eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen am Oberrhein zu erstellen, erklärt Bernhard Braun: „Gut, dass das Verkehrsministerium nun erste Schritte hin zur Realisierung der Radschnellverbindungen zwischen Heidelberg und Schifferstadt und darüber hinaus macht. In Baden-Württemberg hat das Land bereits mit den Planungen zum Abschnitt zwischen Heidelberg und…

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27. Februar 2018

Kommunen unterstützen: Blaue Plakette muss kommen

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das heute den Weg für Diesel-Fahrverbote grundsätzlich freigegeben hat, äußert sich der Fraktionsvorsitzende Bernhard Braun: „Seit heute steht fest, dass gerichtlich verordnete Fahrverbote kommen können. Wir setzen uns schon immer für saubere Luft in Städten und die Gesundheit der Menschen ein. Die Städte dürfen jetzt bei…

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22. Februar 2018

Multiresistente Keime in Gewässern

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Stunde die Gefahr von multiresistenten Keimen in Gewässern thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Multiresistente Keime sind gefährlich, weil sie nicht durch Antibiotika in den Griff zu kriegen sind. Wir wollen mit der heutigen Debatte dieses Problem ins Bewusstsein rufen,…

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30. Januar 2018

Braun: CDU-Kritik läuft ins Leere

Zur Kritik der CDU an Integrationsministerin Anne Spiegel äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Die CDU-Kritik läuft ins Leere. Die Ministerin hat sich immer an Gesetze gehalten und ihre Fachaufsicht korrekt ausgeführt. Die Politik hat die unabhängige Justiz nicht zu kritisieren, daran halte ich mich.“ Braun weiter: „Selbstverständlich bewegt sich…

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19. Januar 2018

1 Million zusätzlich – Wir nehmen Jugendpolitik ernst

Heute hat die Jugendministerin Anne Spiegel die neuen Förderprogramme im Bereich der Jugendpolitik vorgestellt. Aus diesem Anlass äußert sich Bernhard Braun, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion, und die jugendpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: „Die Grünen verstehen sich als Anwalt junger Menschen. Gerade in einer Gesellschaft, die immer älter wird,…

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Hochwasserschutz ist und bleibt eine zentrale Aufgabe der Landesregierung: Maßnahmen zahlen sich aus

Zur aktuellen Hochwassersituation erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hochwasser und Überschwemmungen verursachen enorme volkswirtschaftliche Schäden. Dass die Landesregierung die Tragweite erkannt hat, stellt sie mit ihren Maßnahmen zum Schutz vor Hochwassergefahren unter Beweis: Mit der Renaturierung von Flüssen zur Wiedergewinnung von natürlichen Rückhalteflächen im Rahmen der Aktion…

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Altersfeststellung bereits jetzt möglich

Zur Debatte um die Altersfeststellung von jungen Menschen äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die integrationspol. Sprecherin, Katharina Binz: „Es ist sinnvoll, erst die vorhandenen Möglichkeiten und die Praxis zu prüfen, bevor man Forderungen erhebt, die als unüberlegter Schnellschuss überhaupt kein Problem lösen. Bevor Jugendliche…

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22. Dezember 2017

2017: Viele kleine Schritte und ein großer

Das Jahr 2017 geht zu Ende, und es ist Zeit politisch Bilanz zu ziehen. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt zu den wichtigsten Themen des zu Ende gehenden Jahres: „In Sachen Klimaschutz ist das Jahr 2017 sicher kein großer Wurf gewesen. Aber es gab zumindest viele…

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19. Dezember 2017

Dieter Burgard wird Antisemitismusbeauftragter

Zur Berufung von Dieter Burgard zum Antisemitismusbeauftragten der Ministerpräsidentin gratuliert Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, und erklärt: „Ohne Lehren aus der Vergangenheit kann die Zukunft nicht gelingen. Ich freue mich daher, dass Ministerpräsidentin Dreyer mit der Einrichtung eines Antisemitismusbeauftragten ein weiteres klares Bekenntnis zur Erinnerungskultur und…

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