Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Bericht aus dem Plenum

26. Februar 2019

Februarplenum: Den GRÜNEN Blickwinkel stärken für den Schutz von Mensch und Tier

Tierwohl, Vielfalt und Lärmschutz – in vielen Bereichen unseres täglichen Lebens ist ein Perspektivwechsel dringend angesagt. Im Februarplenum haben wir an vielen Stellen den GRÜNEN Blickwinkel auf Themen, die unser Land bewegen, gestärkt und uns klar für den Schutz von Mensch und Tier positioniert. Mit unserer Aktuellen Debatte haben wir…

26. Februar 2019

Auswirkungen der ganzjährigen Beibehaltung der Sommer- oder Winterzeit auf Rheinland-Pfalz

Eine öffentliche Konsultation zur Sommerzeitregelung der Europäischen Kommision ergab, dass 84 Prozent der an der Umfrage teilnehmenden EU-Bürgerinnen und -Bürger eine Abschaffung der Zeitumstellung wünschen. Am 12. September 2018 hat die Kommission einen Vorschlag für eine Richtlinie unterbreitet, mit der die jahreszeitlich bedingte Zeitumstellung abgeschafft werden soll. Diesem Vorschlag müssten…

13. Dezember 2018

Bodenschadverdichtung in der Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz

Mehrere Medienberichte, zuletzt auch am 21. Februar 2018 in der Süddeutschen Zeitung, widmen sich dem Problem der Bodenverdichtung. Danach führten starke Regenfälle in den letzten Jahren vermehrt zu Ernteausfällen und erschwerten die Bewirtschaftung der Böden mit schweren Geräten. Ein Grund für das stehende Wasser auf Äckern war neben den starken…

22. November 2018

Gänsehaltung in Rheinland-Pfalz

Weihnachtszeit ist in vielen Familien in Rheinland-Pfalz Gänsezeit. Gänse werden in Supermärkten teils zu Spottpreisen verkauft und kommen oft genug aus Stopfmast oder werden lebendig gerupft. Unter niedrigen Preisen leiden das Tierwohl und landwirtschaftliche Betriebe. Die Weihnachtszeit soll aber eine genussvolle Zeit sein. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:…

15. November 2018

Auswirkungen der Hitze- und Dürreperiode auf die Wälder in Rheinland-Pfalz

Die anhaltende Dürreperiode im Jahr 2018 wirkt sich auf die Wälder in Rheinland-Pfalz aus. Viele Jungbäume sind bereits zu Schaden gekommen bzw. vertrocknet. Dabei sind strukturreiche Mischwälder nach Studien trockenheitsresistenter als altersgleiche Monokulturen. Dennoch ist nach Medienberichten ein Schaden für die deutsche Forstwirtschaft von über 5 000 000 000 Euro…

Berichtsantrag im Ausschuss

8. November 2018

Aufschub des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLTDie Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 8. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Aufschub des Verbots der betäubungslosen Ferkelkastration“. Begründung: Die regierungstragenden Fraktionen…

23. Oktober 2018

Bewirtschaftungspraxis in rheinland-pfälzischen Schutzgebieten

Rheinland-Pfalz besitzt 520 wertvolle Naturschutzgebiete (Stand: 2015) mit einer Gesamtfläche von 26 140 ha. Diese Flächen werden zum Teil auch land- und forstwirtschaftlich genutzt. Nach der Neufassung des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG) im Jahr 2015 können beispielsweise Vertragsnaturschutzprogramme zur Vermeidung von Belastungen in den sensiblen und ökologisch wertvollen Gebieten durchgeführt werden. Wir…

Berichtsantrag im Ausschuss

24. August 2018

Ernteausfallversicherung – Landwirtschaft schützen, Risiken managen, Einkommen sichern

Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 24. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau zu setzen: Ernteausfallversicherung – Landwirtschaft schützen, Risiken managen, Einkommen sichern Begründung: Die hohen…

Berichtsantrag im Ausschuss

Bilanz der Tierseuchen für das Jahr 2017

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 30. Mai 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zu setzen: Bilanz der Tierseuchen für das Jahr 2017 Im letzten Jahr suchten zahlreiche Tierseuchen Rheinland-Pfalz…

Bericht aus dem Plenum

Gewässerschutz und Einbürgerungsquote – GRÜNE Themen im Maiplenum

In diesem Plenum haben wir mit unserer Aktuellen Debatte das Thema Artenschutz erneut in den Fokus gerückt: diesmal mit Blick auf unsere Gewässer. Rheinland-Pfalz ist führend beim Gewässerschutz. Mit der Aktion Blau Plus des Umweltministeriums soll eine ganzheitliche und funktionelle Entwicklung der Gewässer erreicht werden. Mithilfe der Einnahmen aus dem…

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