Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Abzug statt Modernisierung – keine Atomwaffen in Rheinland-Pfalz und anderswo
Wie angekündigt, hat die GRÜNE Landtagsfraktion in der heutigen Aktuellen Stunde die kürzlich bekanntgewordene Modernisierung der US-Atomwaffen im Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel zum Thema gemacht. Dazu äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann: „Nach Medienberichten sollen in den nächsten Wochen die Vorbereitungen für die Stationierung von…
Abgas-Skandal bei VW: Hinterhältiger Betrug!
Anlässlich des Abgas-Skandals bei VW äußert sich die verkehrspoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Der VW-Abgasskandal enthüllt einen vorsätzlichen Betrug, hinter dem eine erhebliche kriminelle Energie steckt. Behörden und Verbraucherinnen und Verbraucher wurden auf hinterhältige Weise getäuscht. Und das aus reiner Profitgier von einem Weltkonzern, der sich gerne mit…
Unterausschuss Energiewende verabschiedet seinen Abschlussbericht – Wichtiger Beitrag zur sachlichen Diskussion um die Energiewende
Anlässlich der Verabschiedung des Abschlussberichts des Unterausschusses zur Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz sagt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender des Unterausschusses und Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Energiewende ist eines der zentralen Projekte in Rheinland-Pfalz. Der Unterausschuss zur Begleitung der Energiewende hat in den vergangenen Jahren…
GRÜNE Handschrift im rheinland-pfälzischen Haushalt 2016
Zur Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2016 der Landesregierung äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz wird auch im kommenden Jahr ihrer Verantwortung für die zu uns geflüchteten Menschen gerecht. Die Landesregierung hat ausreichend Mittel für eine humanitäre Unterbringung und Versorgung, für die Unterstützung der Ehrenamtlichen, für das Programm der…
Ökologische Gewässerentwicklung dank „Aktion Blau Plus“
Im heutigen Umweltausschuss wurde Bilanz gezogen zu einem der erfolgreichsten Programme zur Renaturierung der Gewässer in Rheinland-Pfalz. Hierzu  teilt Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Bis einschließlich 2014 wurden Projekte mit rund 226 Millionen Euro vom Land gefördert. Für weitere Maßnahmen zur Umsetzung des naturnahen Gewässerzustandes…
Investitionen in fossile Energien stoppen – Internationale Divestment-Konferenz in Paris
In Paris hat gerade eine internationale Konferenz zum Thema „divestment“ aus fossilen Energien (Zurückziehen von Vermögen aus CO2-intensiven Anlagen) stattgefunden. Wolfgang Schlagwein ist als Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vor Ort: „Wenn wir die Klimakrise lösen und die globale Erwärmung begrenzen wollen, müssen wir die Klimaschutzpolitik als…
Aktuelle Studie des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Kohle-Ausstieg ist machbar
Heute hat das rheinland-pfälzische Energieministerium eine Studie zum Kohle-Ausstieg vorgestellt. Dazu äußert sich Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Studie zeigt eindeutig, dass der Kohle-Ausstieg nicht nur notwendig, sondern auch schnell machbar ist. Entgegen den Behauptungen einiger Lobbygruppen, würde ein vollständiger Ausstieg aus…
Ab 1. August 2015: Die Landesbauordnung wird grüner
Morgen tritt die neue Landesbauordnung in Kraft. Dazu äußert sich Wolfgang Schlagwein, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die neue Landesbauordnung wird spürbare Auswirkungen auf künftige Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz haben. Es soll nachhaltiger gebaut werden, es soll barrierefreier gebaut werden und die Verwaltungsstrukturen sollen effizienter werden. Zusammengefasst: Die Landesbauordnung wird grüner.…
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