Anlässlich der an diesem Samstag in Rüdesheim stattfindenden Demo gegen Bahnlärm teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: „Wir unterstützen die  berechtigten Forderungen der  betroffenen Menschen nach mehr Schutz vor Bahnlärm im Rheingau und im Mittelrheintal! Sowohl die Erneuerung von Streckenabschnitten als auch…

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu „Verfahren bei Beschwerden über Lärmemissionen von Windkraftanlagen“ durch die Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Beantwortung der Kleinen Anfrage zeigt, dass die meisten Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz den gesetzlichen Anforderungen in Sachen Lärmschutz voll entsprechen.…

Die Daten der regionalisierten Steuerschätzung prognostizieren ein steigendes Steueraufkommen für das Land und seine Kommunen in 2014 und den folgenden Jahren. Dazu erklärt Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Die prognostizierten Mehreinnahmen für Land und Kommunen sollen zum weiteren Abbau der Neuverschuldung eingesetzt werden. Für zusätzliche Ausgaben bestehen…

„Die heutige Anhörung im Wirtschaftsausschuss hat gezeigt, dass wir mit dem Landesklimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz den richtigen Weg beschritten haben. Wir schaffen einen verbindlichen Rahmen für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz. Insbesondere durch das vorgesehene Monitoring wie auch das Klimaschutzkonzept, das gemeinsam mit den Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern erstellt werden soll,…

Zum Europatag am 9. Mai erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Europapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für Europa steht sehr viel auf dem Spiel. Auch in Deutschland werden die Stimmen immer lauter, die eine stärkere Nationalisierung und eine Abkehr von der Europäischen Union fordern. Diesen…

Anlässlich der Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Landesklimaschutzgesetz erklärt Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir danken dem Rechnungshof für seine Anregungen. Allerdings geht die Kritik von der falschen Voraussetzung aus, dass alle Gebäude des Landes innerhalb der nächsten 15 Jahre saniert werden müssten. Die Grünen…

Zur heutigen Entscheidung des Mainzer Stadtrates zur Umsetzung der „4+2“-Lösung für die A 643 teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Ich begrüße ausdrücklich, dass der Mainzer Stadtrat sich heute mehrheitlich für die „4+2“-Lösung bei der A 643 in Mainz ausgesprochen hat. Somit wird der vernünftige Kurs der…

Zur Aufsichtsratssitzung der FFHG erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der eingeschlagene Weg der Konsolidierung muss auch in Zukunft konsequent umgesetzt werden. Das Sanierungskonzept wird Punkt für Punkt umgesetzt. Die neustrukturierte Geschäftsleitung, Aufsichtsrat und auch externer Sachverstand haben die Aufgabe sicherzustellen, dass der Hahn nicht wieder in…

Zur Bekanntmachung der Steigerung von U3-Plätzen in Rheinland-Pfalz erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die Familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Elisabeth Bröskamp: „Familienministerin Irene Alt macht eine gute Arbeit. Die Familienpolitik in Rheinland-Pfalz trägt eindeutig eine GRÜNE Handschrift. Innerhalb von drei Jahren sind hier die U3-Betreuungsplätze…

Nach der Sitzung des Ältestenrates zur Offenlegung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer  der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Nils Wiechmann: „Wir GRÜNE  wollen deutlich mehr Transparenz, wenn es um die Nebenverdienste von Landtagsabgeordneten in Rheinland-Pfalz geht. Um das zu erreichen, wird der wissenschaftliche Dienst des Landtages recherchieren, nach welchen…