Anlässlich der Demonstration zur Unterstützung der Hebammen am Internationalen Hebammentag am 5. Mai 2014 auf dem Gutenbergplatz in Mainz erklärt Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Hebammen sind unverzichtbar! Jede Familie weiß, wie wichtig die Hebamme vor, während und in den…

Zum heutigen „Tag gegen Lärm“ äußert sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz, so: „In einem Gespräch diesen Montag in Berlin hat mir der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zugesichert, dass er mit Hochdruck an der Umsetzung für mehr Lärmpausen in der Nacht im Rhein-Main-Gebiet arbeitet. Dabei bekräftigte…

Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai unter dem Motto „Gute Arbeit. Soziales Europa.“ erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz: „Beim Thema Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt hat Deutschland Nachholbedarf. Gerade beim Thema Mindestlohn hinken wir hinterher. Gut, dass der…

Anlässlich der morgigen Jubiläumsveranstaltung „20 Jahre Rheinland-Pfalz-Takt“ in Landau teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit: „Wir freuen uns über 20 Jahre erfolgreiche Bahnpolitik in Rheinland-Pfalz. Unser Bundesland gilt bundesweit als Leuchtturm für die Umsetzung eines attraktiven regionalen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Diese Position wollen…

Anlässlich des Berichts der französischen  Atomaufsicht erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die französische Atomaufsicht belegt mit ihrem aktuellen Bericht schwarz auf weiß, was die besorgten Menschen in der Region schon seit Jahren versuchen klar zu machen: Der Pannenreaktor Cattenom…

Die Vorwürfe der CDU, die Regierung lasse die Kommunen bei der Inklusion im Stich, kommentiert Ruth Ratter, Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Unverständnis: "Die jüngste Schulgesetznovelle ermöglicht den Eltern von Kindern mit festgestellter Behinderung die Wahl der Schulart. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ist dieser Schritt zwingend notwendig.…

Zur Debatte über die Offenlegung von Nebenverdiensten der rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten erklärt Nils Wiechmann, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Die rheinland-pfälzischen Regeln zur Offenlegung der Nebenverdienste von Landtagsabgeordneten sind veraltet. Wir brauchen eine zeitgemäße und vorbildliche Regelung, damit sich die Bürgerinnen und Bürger über die…

Nach der Ankündigung von GRÜNEN und SPD zu einer zügigen Neuregelung der Offenlegung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich begrüße die schnelle Einigung der Koalition für eine zügige Regelung zur Offenlegung der Nebenverdienste der Landtagsabgeordneten. Dies ist ein wichtiges Signal für…

Am 23.04.2014 hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland Pfalz (OVG) ein Urteil veröffentlicht, nach dem das Gruppenveto der studentischen Vertreter im Senat gegen die Einführung eines neuen Studiengangs Pflegewissenschaften rechtmäßig ist. Das OVG hat entschieden, dass die Studierendenvertreter im Senat einen Anspruch auf erneute Beratung haben. Dazu erklärt Gunther Heinisch, hochschulpolitischer Sprecher…

Heute besuchte eine Delegation der GRÜNEN Landtagsfraktion den zukünftigen Inhaber des Nürburgrings. Für ein intensives Gespräch und eine Unternehmensbesichtigung nahm sich der geschäftsführende Gesellschafter Dr. Robertino Wild drei Stunden Zeit. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Capricorn ist ein beeindruckendes mittelständisches Unternehmen mit viel Zukunftspotential. Mit Dr. Wild und seinem Team sehen…