Auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion berichtet das Wirtschaftsministerium, dass durch den Einsatz von energiesparender LED-Beleuchtungstechnik in den Kommunen bundesweit jährlich 400 Millionen Euro und dabei 1,6 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden können. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Viele rheinland-pfälzische Kommunen haben…

Über eine Kleine Anfrage hat sich Andreas Hartenfels, Umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, über die Gefährdungssituation der Rotmilanbestände in Rheinland-Pfalz informiert und erklärt: Seit Einführung der Schlagopferstatistik im Jahr 2002 wurden in Rheinland-Pfalz sieben Rotmilane als Schlagopfer von Windkraftanlagen in der Statistik erfasst. Demgegenüber sind die Verluste durch…

Zur heutigen Präsentation der Pläne für eine Pkw-Maut durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: Die heute in Berlin vorgestellten Pläne für eine Pkw-Maut sind Murks! Mit Taschenspielertricks versucht der CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt über zwei unterschiedliche Gesetzesinitiativen die umstrittene Pkw-Maut für…

Anlässlich der heutigen Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:  „Auf unsere Initiative hin wurde im heutigen Innenausschuss über die Auswirkungen der EU-Verordnung 965/2012 auf Landemöglichkeiten für Rettungshubschrauber in Rheinland-Pfalz  diskutiert. Die Verordnung regelt die neuen Betriebsvorschriften für den gewerblichen…

Auch die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion beteiligen sich am bundesweiten Aktionstag der Kampagne „Dein Tag für Afrika“ von Aktion Tagwerk am 1. Juli 2014. An dem 2003 in Rheinland-Pfalz ins Leben gerufenen Aktionstag spenden jährlich Hunderttausende Schülerinnen und Schüler ihr Tagwerk für die Unterstützung von Bildungsprojekten in Burundi, der Elfenbeinküste,…

Das Gutachten zur hydrogeologischen-wasserhaushaltlichen Situation im Westhang der Brückentrasse zum Hochmoselübergang  ist nun online. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die Verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler folgendermaßen: „Es ist gut, dass das Gutachten nun öffentlich für alle Interessierten zugänglich ist. Transparenz ist für uns GRÜNE ein…

Zu den Äußerungen des EU-Energiekommissars Günther Oettinger auf dem Deutschen Bauerntag erklärt der Energiepolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:  „Die Aussage, in Deutschland werde zu viel Geld für zu wenig stabilen Strom ausgegeben, ist entlarvend für Günther Oettinger. Der Atomlobbyist wirft Abgeordneten vor, die Erneuerbaren Energien nur aus…

Zum Tod von Walter Zuber teilt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen Daniel Köbler mit:    „Wir trauern um Walter Zuber. Er war ein vorbildlicher Demokrat. Er war menschlich und hat volksnah Politik gemacht. Mit seinen zahlreichen Auszeichnungen ist er für seine Verdienste geehrt worden, Verdienste in Deutschland und ganz besonders…

Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion hat das Plenum heute das Gesetz über den Landespolizeibeauftragten beschlossen. Damit wird erstmalig in Deutschland eine unabhängige Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und Polizistinnen und Polizisten zur Befriedung von Konflikten im Bereich der Polizei geschaffen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Katharina Raue, Polizeipolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE…

Anlässlich des gestrigen Brands am Atomkraftwerk Cattenom erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Stephanie Nabinger, Atompolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der zweite Brand innerhalb eines knappen Jahres zeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar. Der schnellstmögliche Ausstieg aus der Atomkraft ist die einzige verantwortbare Politik. Die  Ankündigung von Kanzlerin…