Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

Girls‘ Day 2018

Am 26. April 2018 fand in Rheinland-Pfalz wieder der „Girls Day – Mädchen-Zukunftstag“ statt. Mädchen ab der 5. Klasse bekamen im Rahmen des Girls Day die Gelegenheit, in Berufsfelder reinzuschnuppern, in denen Frauen eher unterrepräsentiert sind. Die Landesregierung wird daher um Bericht über den Girls Day 2018 gebeten.

Bericht aus dem Plenum

Aprilplenum im Zeichen der Artenvielfalt

Pünktlich zum Frühlingsbeginn machen wir in unserer Aktuellen Debatte auf das Insektensterben aufmerksam, das die Artenvielfalt und damit unsere Lebensgrundlage bedroht. Hintergrund ist die Abstimmung über die Verwendung von Neonikotinoiden in der EU-Kommission. Unser rheinland-pfälzisches Umweltministerium arbeitet mit der Aktion Grün intensiv am Erhalt unserer Artenvielfalt. Denn die Artenvielfalt in…

Berichtsantrag im Ausschuss

Vorschlag des EU-Landwirtschaftskommissars zur Eindämmung der Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels

Im April 2018 hatte der EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan einen Vorschlag gemacht, um Lebensmittelproduzenten besser vor unfairer Behandlung durch Supermarktketten und Lebensmittelkonzerne zu schützen. So sollen beispielsweise verzögerte Zahlungen, nachträgliche Rabatte und kurzfristige Stornierungen von Bestellungen des Lebensmitteleinzelhandels gegenüber den Produzenten verboten werden. Nicht eingeschlossen in diese Regelungen wären aber beispielsweise…

Berichtsantrag im Ausschuss

Auswirkungen der US-Schutzzölle auf Rheinland-Pfalz

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. März 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: Auswirkungen der US-Schutzzölle auf Rheinland-Pfalz Vor dem Hintergrund der Einführung von Schutzzöllen auf Importe von Stahl und Alu-minium aus der EU…

Raiffeisen und Genossenschaften

G r o ß e A n f r a g e der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der große Genossenschaftsgründer und Sozialreformer Friedrich Wilhelm Raiffeisen würde im Jahre 2018 seinen 200. Geburtstag feiern. Dies und die Aufnahme der Genossenschaftsidee in die repräsentative Liste des Immateriellen…

Nachfrage im Biosektor decken – Wachstum der Biolandwirtschaft weiter fördern

Vom 14. bis 17. Februar fand in Nürnberg die Biofach 2018 statt, an der auch Umwelt- und Ernährungsministerin Höfken teilnahm. Die Rekordzahl der über 3 000 Aussteller auf der Messe verdeutlicht die wachsenden Einkommensmöglichkeiten in der Bio-Branche. Im vergangenen Jahr betrug der Umsatz mit biologisch erzeugter Ware erstmals über 10…

26. Februar 2018

Produktaustritt bei der BAsF von N-Formylmorpholin in den Rhein

Nach Pressemeldungen kam es bei der BASF am 16. Februar 2018 zu einem Unfall im Werksteil Nord der BASF SE. Eine undichte Rohrleitung verursachte demnach einen Austritt von N-Formylmorpholin und Methanol in den Rhein. In der Vergangenheit kam es schon mehrmals zu Produktaustritten bei der BASF in den Rhein. Daher…

Berichtsantrag im Ausschuss

5. Februar 2018

MKS-Fachworkshop „Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken“

Eine zunehmende Verlagerung des Personen- sowie Güterverkehrs auf die Schiene ist einer der zentralen Hebel für die Reduktion der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen. Daher beauftragt das BMVI im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) Untersuchungen zu den Potenzialen, Hemmnissen und Fördermöglichkeiten einer stärkeren Verlagerung auf diesen Verkehrsträger. Eine neue Studie…

Berichtsantrag im Ausschuss

16. Januar 2018

Steillagenweinbau schafft Vielfalt – Das Moselprojekt

Das vom Bundesamt für Naturschutz geförderte Projekt „Steillagenweinbau schafft Vielfalt – Das Moselprojekt“ des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Nassau e.V. soll beispielhaft Maßnahmen entwickeln, die zum Erhalt der biologischen Vielfalt im Weinbau beitragen. Darüber hinaus soll das Projekt einen Beitrag zur Entwicklung des Tourismus leisten. Das Projekt wurde nun als UN-Dekade…

11. Januar 2018

Kommunale Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz II

Wie aus den Pressemitteilungen des Umweltministeriums zu entnehmen ist, werden Förderbescheide für die energetische Aufwertung und Optimierung der Reinigungsleistung auch für kleinere Kläranlagen im ländlichen Raum ausgestellt. Vor dem Hintergrund der Novellierung der Klärschlammverordnung werden des Weiteren einige Änderungen für viele Kläranlagenbetreiber zu erwarten sein. Ich frage die Landesregierung: 1.…

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