G r o ß e A n f r a g e der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der große Genossenschaftsgründer und Sozialreformer Friedrich Wilhelm Raiffeisen würde im Jahre 2018 seinen 200. Geburtstag feiern. Dies und die Aufnahme der Genossenschaftsidee in die repräsentative Liste des Immateriellen Kulturerbes der Menschheit durch die UNESCO sind Anlässe, sich des Wertes und der Bedeutung der Genossenschaften zu besinnen, sie näher zu beleuchten und die vielfältigen Tätigkeitsfelder dieser demokratischen, sozialen, partizipatorischen und emanzipatorischen Wirtschafts- und Gesellschaftsform in das Blickfeld zu nehmen.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Der Westerwälder Friedrich Wilhelm Raiffeisen zählt neben Hermann Schulze-Delitzsch zu den Gründern der modernen genossenschaftlichen Bewegung. Wie bewertet die Landesregierung die Bedeutung seiner Idee für die Entwicklung und Zukunft von Gesellschaft und Wirtschaft in Rheinland-Pfalz?
2. Wie viele Genossenschaften gibt es aktuell in Rheinland-Pfalz (es wird um Aufschlüsselung nach Wirtschaftszweigen gebeten)?
3. Welchen Umsatz erwirtschaften die Genossenschaften mit Sitz in Rheinland-Pfalz?
4. Wie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer beschäftigen die Genossenschaften in Rheinland-Pfalz?
5. Wie viele Genossenschaften wurden in den letzten fünf Jahren mit welchen Aufgaben neu gegründet (es wird um Aufschlüsselung nach Wirtschaftszweigen gebeten)?
6. Wie bewertet die Landesregierung die Rolle der Genossenschaften im landwirtschaftlichen Bereich, insbesondere bei der Produktion und Vermarktung?
7. Welchen Beitrag leistet der Genossenschaftsgedanke zu einer „Steigerung der gesellschaftlichen Wohlfahrt“ im Sinne des regionalen Wohlfahrtsindex Rheinland-Pfalz?
8. Wie bewertet die Landesregierung die Rolle der Genossenschaften im sozialen und kulturellen Bereich?
9. Wie bewertet die Landesregierung die Rolle der Energiegenossenschaften (auch Bürger-Energiegenossenschaften) im Zusammen hang einer dezentralen Energieversorgung und -verteilung?
10. Wie bewertet die Landesregierung die Rolle der Schülergenossenschaften und wie haben sich die Schülergenossenschaften in den letzten drei Jahren entwickelt?
11. Wie bewertet die Landesregierung die Bedeutung von kleinen und mittleren Genossenschaftsbanken wie den Volksbanken/ Raiffeisenbanken?
12. Welche Bedeutung misst die Landesregierung der Akademie Deutscher Genossenschaften mit Sitz in Rheinland-Pfalz zu?
13. Durch welche Aktivitäten versucht die Landesregierung, die Idee der Genossenschaften durch Aktivitäten im Bildungsbereich (Schulen, Hochschulen) bekannter zu machen und zu stärken?
14. Welche Erwartungen hat die Landesregierung an die Genossenschaften im Hinblick auf die Lösung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Herausforderungen?
16. Welches Potenzial sieht die Landesregierung bei der Entbürokratisierung von Regeln, die die Genossenschaften betreffen, um so deren Gründung zu erleichtern?
17. Was unternimmt die Landesregierung, um die Genossenschaftsidee und das Genossenschaftswesen im Land weiter zu fördern?
18. Die Landesregierung wurde in einem Landtagsbeschluss (Drucksache 16/829) aufgefordert, gemeinsam mit den Verantwortlichen in den Genossenschaften und dem Genossenschaftsverband einen Leitfaden zu erstellen und über Informationen und Unterstützung von Beratungen zu einer Stärkung des Genossenschaftsgedankens und einer solidarischen Ökonomie beizutragen. Wurde dieser Leitfaden erstellt und in der Öffentlichkeit bekannt gemacht?
