Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen

Kommunale Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz I
Wie aus den Pressemitteilungen des Umweltministeriums zu entnehmen ist, werden Förderbescheide für die energetische Aufwertung und Optimierung der Reinigungsleistung auch für kleinere Kläranlagen im ländlichen Raum ausgestellt. Vor dem Hintergrund der Novellierung der Klärschlammverordnung werden des Weiteren einige Änderungen für viele Kläranlagenbetreiber zu erwarten sein. Ich frage die Landesregierung: 1.…
Positive Bewertung des Bundesverkehrsministeriums für längere Güterzüge
Im Dezember hat das Bundesverkehrsministerium Ausbauprojekte des deutschen Schienennetzes für Güterzüge von 740 Metern Länge positiv bewertet und diese im Bedarfsplan hochgestuft. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten, über ihre Bewertung dieser Entscheidung zu berichten sowie mögliche Konsequenzen für den Güterverkehr in Rheinland-Pfalz zu skizzieren. Hier geht es zum GOLT…
Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz vom 9. bis 10. November 2017
Wichtige Themen, wie zum Beispiel die Bahnsteighöhen und das Nationale Forum Diesel, standen auf der Tagesordnung der vergangenen Verkehrsministerkonferenz (VMK), die für Rheinland-Pfalz eine besondere Bedeutung haben. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten, über die wesentlichen Ergebnisse der VMK zu berichten sowie darzulegen, wie sie bei den einzelnen Tagesordnungspunkten…