Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Entwicklung des Bestands von Lachsen und Aalen in den Fließgewässern von Rheinland-Pfalz
Das Kernziel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) für Oberflächengewässer ist die Erreichung eines guten ökologischen und chemischen Zustands. Ein Qualitätsindikator für die ökologische Durchgängigkeit, Degradation der Gewässermorphologie, trophische Belastung, Schadstoffbelastung und Versauerung der Fließgewässer sind vor allem Wanderfische wie Aal und Lachs. In Folge der Flutkatastrophe sind viele Fische in der…
Der Wasserhaushalt im Winterhalbjahr 2022/23 vor dem Hintergrund der Klimakrise
Die fortschreitende Klimakrise wirkt sich auch in vielfältiger Weise auf unser Wasser aus. Zunehmende Starkregenereignissen stehen immer längere und extremere Trockenphasen mit stärkerer Verdunstungsrate und geringeren Jahresniederschlägen gegenüber. Aufgrund dessen ist die Grundwasserneubildungsrate in den vergangenen 20 Jahren um rund 25 Prozent zurückgegangen. Prognoserechnungen der KLIWA-Kooperation deuten darauf hin, dass…
Mobilitätsprojekte für das GVFG Bundesprogramm
Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden können sich die Länder um die Aufnahme von Großprojekten in das Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) bemühen, um Förderung für Großvorhaben der Infrastruktur des schienengebundenen ÖPNV anteilig mit Bundesfinanzierungshilfen zu erhalten. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Welche Vorhaben hat die Landesregierung für…
Nachhaltigkeit in der Hochschulgastronomie
Vegane und vegetarische Ernährungsangebote werden insbesondere an Hochschulen stark nachgefragt. Im Vergleich zur Gesamtbevölkerung bezeichnen sich Studierende knapp dreimal so häufig als Vegetarier:innen bzw. Veganer:innen, nämlich 28 bzw. 7 Prozent der Studierenden. Laut Studierendenwerk Mainz werden an der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) bereits mehr fleischlose als fleischhaltige Essen ausgegeben. Als Reaktion…
Schlüsselrolle von Feuchtgebieten für den Klimaschutz und die Klimaanpassung stärken
Am 2. Februar 1971 wurde die Ramsar-Konvention als Übereinkommen für den Schutz und Erhalt von Feuchtgebieten weltweit beschlossen. Die Bundesrepublik Deutschland ist 1976 der Konvention beigetreten und hat sich seitdem dazu verpflichtet, regelmäßige und wirksame Maßnahmen zum Schutz ihrer Feuchtgebiete und deren Ökosysteme umzusetzen. Neben den Rheinauen haben auch die…
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