Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Neu- und Ausbaustrecke Mannheim–Karlsruhe
Im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanprojekts NBS/ABS Mannheim–Karlsruhe ist die DB AG im Prozess der Findung einer Antragsvariante für die Einleitung einer raumordnerischen Entscheidung. Seit Beginn der Planung im Jahr 2019 wurde auf Grundlage der gesetzlichen Rahmenbedingungen die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung eingeleitet. Nach aktuellem Stand der Planungen werden derzeit noch 13 durchgängige Linienvarianten,…
Pauschale Beihilfe – Wahlfreiheit für Beamtinnen und Beamte zwischen einer privaten und gesetzlichen Krankenversicherung
Faktisch besitzen Beamtinnen und Beamte kein Wahlrecht, wenn sie entscheiden, ob sie Mitglied einer gesetzlichen oder einer privaten Krankenversicherung sein wollen. Denn finanziell ist die private Krankenversicherung für sie aktuell in Rheinland-Pfalz die günstigere Option. Entscheiden sich Beamtinnen und Beamte für eine gesetzliche Krankenversicherung, steht ihnen in der Regel keine…
Terroir Moselle: Grenzüberschreitende Weininitiative des Moseltals
Das Gemeinschaftsprojekt Terroir Moselle feiert in diesem Jahr ihr zehnjähriges Jubiläum. Seit 2013 arbeiten Verbände aus Weinbau und Tourismus sowie öffentliche Verwaltungen aus Frankreich, Luxemburg und Deutschland zusammen, um die gemeinsame Tradition sowie das Weinhandwerk im Moseltal zu fördern. Ziel der grenzüberschreitenden Initiative ist es, eine nachhaltige und zukunftsorientierte Kooperation…
Artenvielfalt rockt die Mosel: 10 Jahre Lebendige Moselweinberge
Dieses Jahr feiert die Initiative „Lebendige Moselweinberge“ ihr 10-jähriges Jubiläum. Sie versteht sich als Umsetzung der Biodiversitätsstrategie für das Weinanbaugebiet Mosel und wurde für ihren Einsatz bereits zweimal von der UN-Dekade Biologische Vielfalt ausgezeichnet. In Zusammenarbeit mit den Naturerlebnisbegleiter:innen konnten in spannenden Projekten wie der Auszeichnung von „Leuchtpunkten der Artenvielfalt“,…
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