Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

FöNaWein – Förderprogramm Nachhaltiger Weinbau
Nachhaltigkeit gewinnt im deutschen Weinbau immer mehr an Bedeutung. Dabei gilt es, die Aspekte der Ökologie, Ökonomie und Soziales in der Weinwirtschaft gleichermaßen zu berücksichtigen. Betriebe, die nachhaltig wirtschaften, sind bestrebt, die gesamte Betriebsführung, den Außenbetrieb, die Kellerwirtschaft und die Vermarktung im Rahmen einer ganzheitlichen Nachhaltigkeitsbetrachtung stetig zu optimieren. Seit…
Justizvollzug Rheinland-Pfalz international beachteter Innovationsmotor beim Einsatz von Drogenscannern
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Trotz hoher Sicherheitsstandards werden nach wie vor insbesondere synthetische Drogen in die Justizvollzugsanstalten geschmuggelt. Neben strafrechtlichen Konsequenzen ist der Drogenkonsum für die Gefangenen ein gesundheitliches Risiko. Genauso stellen die betroffenen Gefangenen eine Gefahr für…
Vorschläge zur Erweiterung des klinischen Medizinstudiums der Universitätsmedizin Mainz am Standort Koblenz
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT An der Erarbeitung des Eckpunktepapiers „Aufbau eines weiteren Standorts für die Klinische Phase des Medizinstudiums der Universitätsmedizin Mainz, Campus Koblenz“ aus dem Jahr 2018 waren neben Vertreter:innen des Bundeswehrzentralkrankenhauses auch weitere Koblenzer Kliniken beteiligt.…
Start der neuen Universität Koblenz und der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Zum 01. Januar 2023 wurde die wichtigste Etappe des Strukturreformprozesses vollzogen. Die Universität Koblenz ist nun eigenständig und der Campus Landau bildet gemeinsam mit der vormaligen Technischen Universität Kaiserslautern die neue Rheinland-Pfälzische Technische Universität. Über den beinahe vierjährigen…
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