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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
5. Oktober 2016
Bundesteilhabegesetz: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und echte Teilhabe ermöglichen
Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum eingebracht. Dazu äußert sich der sozialpolitische Sprecher…
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27. September 2016
Lärmobergrenzen für Fraport richtungsweisender Schritt
Zur heutigen Vorstellung der Lärmobergrenzen für den Frankfurter Flughafen teilen Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Daniel Köbler, regionaler Abgeordneter, mit: Blatzheim-Roegler: „Die Lärmobergrenze ist ein gutes Instrument, um den gesundheitsschädlichen Auswirkungen des Fluglärms beizukommen. Eine Steigerung der Flugbewegungen ist nach Umsetzung der Lärmobergrenzen nur noch möglich, wenn…
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24. März 2016
Quecksilber-Belastungen durch Kraftwerke gefährden Gesundheit
Nach Medienberichten werden die zulässigen Grenzwerte für Quecksilber-Belastungen in vielen deutschen Flüssen, darunter der Rhein, überschritten. Schuld daran sind unter anderem die Braunkohlekraftwerke. Hierzu teilt Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Dass Braunkohlekraftwerke zu den größten Dreckschleudern der Nation gehören war längst bekannt.…
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2. Februar 2016
Mikroschadstoff-Belastungen in Gewässern bedenklich
Mikroschadstoffe sind in immer mehr Gewässern, aber auch bei Tieren feststellbar. Im Umweltausschuss des Landes Rheinland-Pfalz wurde heute über die aktuellen Entwicklungen berichtet. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Die Verunreinigung von Gewässern durch Mikroschadstoffe ist bedenklich. Das ist das Ergebnis eines dreijährigen Projektes des Landes…
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25. Januar 2016
Pflegekammer Rheinland-Pfalz nimmt Arbeit auf
Grüne: Erste Pflegekammer bundesweit hat Vorbildcharakter – Niedersachsen wird folgen   Heute findet die konstituierende Sitzung der Vertreterversammlung der Pflegekammer Rheinland-Pfalz statt. Damit nimmt die erste Landespflegekammer bundesweit ihre Arbeit auf. Dazu äußern sich die zuständigen Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktionen Rheinland-Pfalz und Niedersachsen: Fred Konrad, pflegepolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion…
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20. Januar 2016
Einsatz für Gesundheitskarte für Flüchtlinge hat sich gelohnt
Die Landesregierung hat die Details der Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese Rahmenvereinbarung wurde gemeinsam mit den Krankenkassen, den Kreisen und den kreisfreien Städten, der kassenärztlichen Vereinigung sowie den kommunalen Spitzen erarbeitet. In Kürze wird sie unterzeichnet. Dann werden alle Landkreise und kreisfreien Städte…
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21. Dezember 2015
ROXANNE – Einzigartige Anlaufstelle für Prostituierte wird gestärkt
Roxanne, die Anlauf- und Beratungsstelle für Prostituierte in Rheinland-Pfalz, wird durch die Aufstockung des Etats in ihrer Arbeit gestärkt. Dazu äußerten sich Nils Wiechmann, Koblenzer Landtagsabgeordneter und Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Nils Wiechmann: „Roxanne ist immens wichtig. Die Beratung von Prostituierten hat…
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