Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Zehn Jahre Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Meilenstein für Aufklärung und Akzeptanz
Vor zehn Jahren hat der Ministerrat des Landes den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ beschlossen. Im Rahmen des Landesaktionsplans wurden viele Maßnahmen für mehr Sichtbarkeit und Akzeptanz queerer Menschen verwirklicht. Hierzu erklärt Josef Winkler, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen haben…
Statement der Ampel-Fraktionen zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags zum Fall Edenkoben
Im Anschluss an die heutige gemeinsame Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtags äußerten sich Nina Klinkel, polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Philipp Fernis, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Wir sind schockiert über die fürchterliche Sexualstraftat in Edenkoben. In…
Klimaschutz in Gebäuden – Land geht mit Strategie für Liegenschaften voran
Der Ministerrat des Landes hat heute eine Klimaschutz- und Suffizienzstrategie für Landesliegenschaften beschlossen. Ziel ist das Erreichen einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz geht mit seiner Strategie zum Klimaschutz in den Landesgebäuden vorbildlich und entschieden voran. Das Land hat erkannt,…
Zusätzliche Zugverbindungen in der Großregion: mehr Klimaschutz und bessere Verbindungen in Europa 
In Trier wurde heute mit dem „Regiolis – TFR“ der Triebwagen vorgestellt, der ab Dezember 2024 die Zugverbindungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Rheinland-Pfalz, dem Saarland und der französischen Region Grand Est verbessern soll. Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Schieneninfrastruktur, war bei der Präsentation vor Ort und erklärt: „Mehr…
Effektive Hochwasser- und Starkregenvorsorge durch Kooperation an der Ahr
Die Landkreise Ahrweiler, Vulkaneifel und Euskirchen sowie die Stadt Bad Münstereifel und die Gemeinde Blankenheim haben heute eine Kooperationsvereinbarung unterschrieben. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau und Vorsitzende der Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“: „Mit der Kooperationsvereinbarung sprechen sich die beteiligten Kommunen für eine gemeinsame Hochwasservorsorge von…
Landesjagdgesetz: jetzt konstruktiv beteiligen
Zur aktuellen Debatte um das Landesjagdgesetz erklärt Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Auswirkungen der Klimakrise auf unsere Wälder, der Abbau von Bürokratie, Verbesserungen im Tierschutz, Digitalisierung sowie eine zielgenaue Unterstützung der Waldentwicklung machen eine Novelle des Landesjagdgesetzes notwendig. Die Bekämpfung der Klimakrise ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die…
Landeszuschuss für Familienferien des Familienministeriums wird stark nachgefragt
In Rheinland-Pfalz haben Familien mit mehreren Kindern (Mehrkindfamilien) oder alleinerziehende Eltern (Einelternfamilien) mit niedrigem Einkommen die Möglichkeit, ihren Urlaub bzw. ihre Ferienfreizeit vom Land bezuschussen zu lassen. Zahlreiche Kinder und Familien in Rheinland-Pfalz haben bisher von dem Angebot des grün-geführten Familienministeriums profitiert: im Jahr 2022 haben insgesamt 1648 Kinder und…