Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert der "Aktion Tagwerk - Dein Tag für Afrika" und der Initiatorin Nora Weisbrod zur Bambi-Verleihung 2014: "Herzlichen Glückwunsch zu dieser absolut verdienten Auszeichnung. Ganz Mainz, ganz Rheinland-Pfalz ist stolz auf Nora Weisbrod und die Aktion Tagwerk. "Dein Tag für Afrika" ist ein…

Am 11. November 2014 hat die neu gegründete Friedensakademie Rheinland-Pfalz sich und ihre Arbeit der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Ereignisse der letzten Monate in der Ukraine, im Nahen Osten sowie in Syrien und im Irak…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Doris Ahnen haben heute eine Kooperationsvereinbarung gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet. Das Land unterstützt die Kommunen zukünftig mit jährlich 10 Millionen Euro bei der Umsetzung der schulischen Inklusion. Dazu Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag…

Die Deutsche Bahn AG zieht sich weiter aus dem Fernverkehr zurück. Heftig kritisiert wird beispielsweise die Abkopplung von Trier zum kommenden Fahrplanwechsel am 14. Dezember 2014. Angebotsverschlechterungen im Fernverkehr gibt es aber nicht nur an der Mosel, sondern bereits zwischen Köln und Koblenz. Pendlerinnen und Pendler sowie Touristinnen und Touristen…

Der Bundesrat hat sich heute in einer ersten Lesung mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung befasst. Dieser Gesetzentwurf sieht eine deutliche Verschärfung im Umgang mit steuerlichen Selbstanzeigen vor. Dazu äußert sich Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Dank rot-grüner Standfestigkeit…

In immer mehr Gewässern, aber auch Tieren, sind Mikrokunststoffe feststellbar. Dies ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Landtagfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN. Die Gesundheitsfolgen sind dabei noch unbekannt, allerdings besteht Handlungsbedarf für ein konsequentes Stoffstrommanagement. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: Auch wenn der Erkenntnisstand…

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde auch über das Thema Luxemburg-Leaks gesprochen. Der Anlass waren in der Süddeutschen Zeitung veröffentlichte Beispiele, wie und in welchem Ausmaß transnationale Unternehmen Steuern um Milliardenbeträge drücken.  Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Ulrich Steinbach: „Die Veröffentlichung der…

Aus Respekt vor den Gremien der SPD, aber auch unserer Fraktion äußern wir uns erst heute zu den bekannt gewordenen Änderungen in der Regierungsmannschaft der SPD. Wir haben heute die Entscheidungen der Ministerpräsidentin in unserer Fraktion intensiv und ausführlich besprochen. Mit der Entscheidung der Ministerpräsidentin für eine Regierungsumbildung und die…

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach die Luftverkehrssteuer mit dem Grundgesetz vereinbar ist, begrüßt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt endlich Klarheit. Subventionierter Flugverkehr zulasten von Klima und Anwohnerinnen und Anwohnern von Landeplätzen ist nicht zukunftsfähig. In einem nächsten Schritt sollte…

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat gestern einen Beschluss zur Fortsetzung des Hochschulpakts, des Pakts für Forschung und Innovation sowie der Exzellenzinitiative bis ins Jahr 2020 verabschiedet. Dazu Gunther Heinisch, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist von zentraler Bedeutung für die Hochschulen und das Wissenschaftssystem,…