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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
13. Mai 2020
Verschwörungstheoretiker und Rechte instrumentalisieren Corona-Pandemie
Im heutigen Innenausschuss hat die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer, den zunehmenden Einfluss von Verschwörungstheoretikern und der extremen Rechten bei Protestkundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen thematisiert. Die GRÜNE Landtagsfraktion wird dies weiter im Blick behalten und als Thema für den…
Pressemitteilung
21. April 2020
Mehr demokratische Teilhabe für Menschen mit Behinderung
Heute hat der Ministerrat mehrere Änderungen des Landeswahlgesetzes beschlossen. Die aus GRÜNER Sicht wichtigste betrifft die Aufhebung der pauschalen Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen, die in allen ihren Angelegenheiten betreut werden. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit den heute im Ministerrat beschlossenen Änderungen soll nach dem Kommunalwahlgesetz auch…
Pressemitteilung
20. März 2020
Tag gegen Rassismus: Gemeinsam für ein friedliches Miteinander
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am morgigen 21. März erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Vor einem Monat erschütterten uns die schrecklichen Morde von Hanau. Auch wenn dieser Terrorakt momentan aufgrund der Corona-Pandemie weit weg erscheint, nehmen wir den Internationalen…
Pressemitteilung
11. Dezember 2019
Kinderrechte-Index: Rheinland-Pfalz erreicht Spitzenplatz
Auf Initiative der GRÜNEN Fraktion diskutierte das Landtagsplenum heute den Stand der Umsetzung der Kinderrechte in Rheinland-Pfalz. Der kürzlich veröffentlichte „Kinderrechte-Index“ des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Realisierung der UN-Kinderrechtskonvention abbildet, attestiert Rheinland-Pfalz eine gute Umsetzung der Kinderrechte. Daniel Köbler, Sprecher der GRÜNEN Fraktion für Kinderpolitik, erklärt: „Politik muss immer auch…
Pressemitteilung
14. November 2019
Zusammenstehen gegen Hass und Hetze – Nein zu Homo- und Transfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion in der heutigen Plenarsitzung erklärt die queerpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: „Homo- und Transfeindlichkeit ist ein ernstzunehmendes Problem in unserer Gesellschaft, das wir offen thematisieren und gegen das wir gemeinsam entschieden vorgehen müssen. Das trans- und homofeindliche Drohschreiben gegen eine Frau aus Oppenheim und weitere…
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