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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
26. September 2018
DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung wurde der Vorstand der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiedergewählt. Dr. Bernhard Braun wurde als Fraktionsvorsitzender, Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer als Parlamentarische Geschäftsführerin im Amt bestätigt. Sie sind damit für den Rest der Wahlperiode für ihre Ämter gewählt. Mobilität, Energiewende,…
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25. September 2018
Verbindungen mit der NPD: Junge hat die Kontrolle verloren
Laut Medienberichten hat die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion den Abgeordneten Jens Ahnemüller ausgeschlossen, weil er Kontakte zum NPD-Funktionär Sascha Wagner unterhalten soll. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:  „Dass Ahnemüller neben gemeinsamen Auftritten mit der Identitären Bewegung auch Kontakte zu NPD-Funktionären pflegt, beweist einmal…
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20. September 2018
Die AfD und das rechtsextreme Spektrum: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“
In einer Aktuellen Debatte hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz heute die Verbindungen rheinland-pfälzischer AfD-Mitglieder mit dem rechtsextremen Spektrum thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: „Verbindungen von Abgeordneten zu einer Burschenschaft, die ‚Arier-Nachweise‘ fordert, Auftritte im Dunstkreis der Identitären Bewegung oder der…
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18. September 2018
Fraktions-Ausschluss von Ahnemüller bestätigt rechtsextreme Verbindungen
Zum Ausschluss des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der Landtagsfraktion der AfD erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Ausschluss von Jens Ahnemüller aus der Fraktion der AfD bestätigt noch einmal die einschlägigen rechtsextremen Kontakte, die in den eigenen Reihen schon lange geduldet werden. Erst der…
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13. September 2018
Schulterschluss mit Rechtsradikalen bei der AfD offensichtlich – Ankündigung Uwe Junges absolut unglaubwürdig
Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die heutige Sitzung des Innenausschusses hat erneut gezeigt, dass…
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7. September 2018
Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden in Wiesbaden: Umwelt- und Klimaschutz, Verkehrswende und eine offene und gerechte Gesellschaft weiter im Fokus
Zu der heute in Wiesbaden stattfindenden Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden des Bundestags, der Länderparlamente und des Europäischen Parlaments erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNEN geben den Menschen mit unserer Politik den Mut, für eine offene Gesellschaft und eine starke Demokratie einzutreten. Gerade in einer…
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6. September 2018
Über 250.000 Menschen im Land von Wahlen ausgeschlossen – Wahlrechtsreformen notwendig
Mit einer Kleinen Anfrage hat Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, zusammengetragen, wie viele Menschen von möglichen Wahlrechtsreformen mit einem Wahlrecht bei Kommunalwahlen und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz profitieren würden. Dazu erklärt sie: „Jeweils weit über 250.000 der dauerhaft in Rheinland-Pfalz lebenden Bürgerinnen und Bürger sind unnötigerweise von den Kommunalwahlen…
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4. September 2018
Frauennotrufe: Unersetzliche Hilfe bei Gewalttaten
Die Frauennotrufe in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 6.000 Beratungsgespräche mit 2.000 Hilfesuchenden geführt. Das hat die Landesarbeitsgemeinschaft der Frauennotrufe am heutigen Dienstag mitgeteilt. Dazu erklären der Vorsitzende der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die frauenpolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Zahl von mehr als 2.000 Hilfesuchenden, die im vergangenen…
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3. September 2018
Schulterschluss der AfD mit Rechtsradikalen – Demokratie muss sich wehrhaft zeigen
Nach Medienberichten über Verbindungen zwischen der AfD in Rheinland-Pfalz und der rechtsradikalen Identitären Bewegung hat die GRÜNE Landtagsfraktion einen Berichtsantrag für den nächsten Innenausschuss gestellt. Dazu, sowie zum offenen Schulterschluss der rheinland-pfälzischen AfD-Spitze mit Rechtsradikalen in Chemnitz, erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Fotos von…
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