Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Kommunaler Klimapakt startet – gemeinsam Richtung Klimaneutralität
Ab heute können Kommunen dem kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz beitreten. Die teilnehmenden Kommunen erhalten eine umfassende Beratung zu Klimaschutz und Klimaanpassung durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz und das Rheinland-Pfalz Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen. Zum Start des kommunalen Klimapakts erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der kommunale Klimapakt geht als erster…
Ein Jahr Krieg in der Ukraine – Angriff auf unsere Demokratie
Vor einem Jahr begann Russland seinen menschenverachtenden und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zehntausende Menschen sind seitdem Opfer dieses Krieges geworden, Millionen mussten fliehen. Anlässlich des Jahrestags des Kriegsbeginns erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass der menschenverachtende und völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine immer noch andauert, macht…
Gewalt gegen Polizei inakzeptabel – weitere Aufklärung dringend notwendig
Die Landesregierung hat heute in einer von den Ampelfraktionen beantragten Sondersitzung des Innenausschusses über den Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier berichtet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Berichte über den Ausbruch von Gewalt gegenüber der Polizei sind erschreckend. Gewalt gegenüber Einsatzkräften ist für…
Angriff auf Polizei in Trier: Ampelfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses
Zum Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier haben die Ampelfraktionen für den kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir sind entsetzt über die Berichte über Gewalt gegenüber Polizistinnen und Polizisten. Wir verurteilen Gewalt gegen die Blaulichtfamilie und stehen…
Mehr Dächer für die Energiewende: Denkmalschutz und Ausbau der Solarenergie müssen Hand in Hand gehen
Wie bringen wir Photovoltaik auf denkmalgeschützte Dächer? Das war die Kernfrage, der die GRÜNE Landtagsfraktion am vergangenen Donnerstag mit Expert*innen und Interessierte im Rahmen ihres Fachdialogs nachgegangen ist. Alle waren sich einig: Um den Ausbau der Erneuerbare Energien voran zu bringen, müssen auch denkmalgeschützte Häuser und deren umliegenden Gebäude in…
Holocaust-Gedenktag: Die Erinnerung gemeinsam wach halten
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung in Trier des 78. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Die Landtagsabgeordneten begingen das Gedenken gemeinsam mit Abgeordneten aus Luxemburg, Belgien, Frankreich und dem Saarland. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion: „Die Gewaltherrschaft der Nazis hat Tod und Zerstörung…
Lebensmittelverschwendung vermeiden, Foodsharing stärken
Im Rahmen einer Aktuellen Debatte hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Thema Lebensmittelverschwendung prominent auf die Tagesordnung gehoben. Dazu erläutert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne. Um die klima- und umweltschädliche Lebensmittelverschwendung einzudämmen, müssen wir an den Ursachen ansetzen: Lebensmittel dürfen erst gar nicht im Abfall…
Entschuldung: historischer Schritt für zukunftsfähige Kommunen
Der Landtag hat heute dem Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz zugestimmt. Damit hat das Parlament den Weg frei gemacht für eine nie dagewesene Entschuldung der Kommunen. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt: „Heute ist ein historischer Tag für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen. Rheinland-Pfalz unternimmt…
Zehn Jahre Ministerpräsidentin Dreyer – GRÜNE Fraktion gratuliert
Malu Dreyer ist heute auf den Tag genau seit zehn Jahren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind seit 2011 in Regierungsverantwortung im Land, davon die weitaus längste Zeit mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt: „Die vergangenen zehn Jahre waren prägend für ein zukunftsfähiges…
GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz haben heute wie angekündigt ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Lea Heidbreder und Daniel Köbler. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt. Die neue Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt:…
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