Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Enquete-Kommission konstituiert – GRÜNE Abgeordnete Dr. Lea Heidbreder zur Vorsitzenden gewählt
Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ (kurz: Enquete Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge) hat heute mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit aufgenommen. Zur Vorsitzenden wählten die Mitglieder der Kommission die GRÜNE Landtagsabgeordnete Dr. Lea Heidbreder. Sie ist Sprecherin…
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe konstituiert sich – Konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ziel bestmöglicher Aufklärung
Heute konstituiert sich der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz. Die GRÜNE Fraktion hatte sich zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses enthalten. Sie teilt das Ziel der notwendigen Aufklärung, kritisierte aber den zu weit gefassten Untersuchungsgegenstand als dafür wenig zielführend. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher und Mitglied der GRÜNEN Landtagsfraktion…
Land schafft wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten
Mit der Errichtung des Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz“ und dem Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz schaffen die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Neuaufbau in den Flutgebieten muss zügig vorangehen. Die konkreten Bedürfnisse der Menschen vor Ort müssen…
Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Antrag der CDU wird dem Ziel nicht ausreichend gerecht
Die CDU-Fraktion im Landtag hat heute einen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe an der Ahr beantragt. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ein Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe sollte – ergänzend zu der von uns auf den Weg gebrachten Enquete-Kommission – für schnelle und präzise Aufklärung sorgen. Der Antrag der…
Rheinland-Pfalz plant Pendler-Radrouten mit über 200 Kilometern Gesamtlänge
Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass Planung und Bau der in Rheinland-Pfalz vorgesehenen sieben Pendler-Radrouten in den kommenden Jahren deutlich vorankommen. Diese qualitativ besonders hochwertigen Radwege sollen das Pendeln mit dem Fahrrad in den Ballungsräumen Mainz und Rheinhessen, Ludwigshafen/Vorderpfalz, Kaiserslautern, Trier und Koblenz deutlich komfortabler, schneller und sicherer…
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