Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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GRÜNE wollen aus dem Integrationsministerium des Landes 50.000 Euro für Mädchenwerkstatt zur Verfügung stellen
Das seit über 18 Jahren bestehende Projekt Mädchenwerkstatt „Zukunftswerkstatt“ Ludwigshafen wird durch das Zentrum für Arbeit und Bildung Frankenthal (ZAB), eine gemeinnützige GmbH, durchgeführt. Die Finanzierung des Projekts aus Landesmitteln steht in Frage, seit im Rheinland-Pfälzischen Sozialministerium die bisherige Förderung entfallen ist. Dazu der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und Ludwigshafener…
Fahrverbote in Mainz: GRÜNE wollen gelebte Verkehrswende statt Einschränkungen
Das Verwaltungsgericht Mainz hat heute über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz entschieden: Ab dem 1. September 2019 könnten ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Mainzer Innenstadt fahren dürfen. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler: Dr.…
Doppelhaushalt 2019/20: Mit Kraft, Herz und Verstand für eine lebenswerte Zukunft
Zur Haushaltsdebatte im Landtag äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion und haushaltspolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun: „Ob Klimakrise, Erstarken demokratiefeindlicher Strömungen, Dieselbetrug der Automobilindustrie oder Mangel an bezahlbarem Wohnraum: Unsere Gesellschaft steht heute an vielen Stellen am Scheideweg. Wir GRÜNEN haben die Kraft und die Ideen, den Aufbruch in…
Alarmierender Bericht des Weltklimarats: Bund muss endlich rheinland-pfälzischem Beispiel folgen
Der Weltklimarat stellt heute seinen Bericht zur Erderwärmung vor und warnt, dass eine Klimakatastrophe nur noch zu verhindern ist, wenn der globale Temperaturanstieg auf 1,5 Grad Celsius begrenzt wird. Dazu der fachpolitische Sprecher für Umwelt und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, und der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: Andreas Hartenfels:…
Bundesweiter Protest für den Hambacher Forst – Fraktionsvorsitzender Bernhard Braun nimmt an Kundgebung in Worms teil
Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, redet an diesem Samstag in Worms im Rahmen der Demonstration „Reden statt Roden – Hambacher Forst retten“. Dazu erklärt er: „Geht es so weiter, wird Deutschland seine Klimaschutzziele für 2020 nicht erreichen. Fakt ist: Deutschland ist weltweit der größte Verbraucher der besonders klimaschädlichen…
„Spurwechsel“ wäre Win-win-Situation – Große Koalition vertut Chance
Die Große Koalition in Berlin hat sich vor dem heutigen Koalitionsausschuss darauf geeinigt, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht zustande kommen wird. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, sowie Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin: „Es ist bedauernswert, dass der sogenannte „Spurwechsel“ nicht kommen soll, denn er wäre…
Sozialer Wohnraum: Kommunale Wohnungsbaugesellschaften fördern, Fehlentwicklungen ausgleichen
Im Koalitionsvertrag haben die Ampelfraktionen vereinbart, 20.000 Wohneinheiten im sozialen Wohnungsbau zu schaffen. Dass dieses Ziel realistisch ist, zeigt die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Bernhard Braun, Andreas Hartenfels und Daniel Köbler: Mithilfe sozialer Wohnraumförderung wurden in den letzten zweieinhalb Jahren knapp 6.400 Wohnungen geschaffen…
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