Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Bericht aus dem Plenum

26. Februar 2019

Februarplenum: Den GRÜNEN Blickwinkel stärken für den Schutz von Mensch und Tier

Tierwohl, Vielfalt und Lärmschutz – in vielen Bereichen unseres täglichen Lebens ist ein Perspektivwechsel dringend angesagt. Im Februarplenum haben wir an vielen Stellen den GRÜNEN Blickwinkel auf Themen, die unser Land bewegen, gestärkt und uns klar für den Schutz von Mensch und Tier positioniert. Mit unserer Aktuellen Debatte haben wir…

26. Februar 2019

Mobilität durch Seilbahnen

Seilbahnen können eine Alternative zum Transport von Menschen und Gütern in stark von Verkehr belasteten Städten darstellen. Der bisherige Planungsstand von verschiedenen Projekten, beispielsweise im Bereich Ludwigshafen-Mannheim, ist nicht bekannt, laut Berichten der RheinPfalz aber in der Diskussion (siehe Berichterstattung vom 14. August 2018). Weiterhin ist unbekannt, wie die Landesregierung…

31. Januar 2019

Neue Perspektiven für die Reaktivierung der Aartalbahn?

Die Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs der Aartalbahn auf rheinland-pfälzischem Gebiet zwischen Diez und Hahnstätten ist ausdrücklicher Wunsch der Koalitions partner der Landesregiernng und Bestandteil des Koalitionsvertrags. Seit dem Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofs ist jedoch wiederholt über Fragen der Wirtschaftlichkeit diskutiert worden. In der schriftlichen Berichterstattung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft…

Entwicklungen beim Verkehrslandeplatz Speyer

Laut Auskunft der Landesregierung waren im Jahr 2013 am Verkehrslandeplatz Speyer 31 462 Flugbewegungen zu verzeichnen. Medienberichten ist zu entnehmen, dass diese Zahl seitdem weiter gestiegen ist. Problematisch für die Anwohnerinnen und Anwohner ist dabei die Entwicklung bei den Tragschraubern, die insbesondere zu Freizeitzwecken geflogen werden. Vor diesem Hintergrund fragen…

Berichtsantrag im Ausschuss

23. November 2018

Rhein: Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasserstand

Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 23. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Rhein: Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasserstand“. Begründung: Der extrem niedrige Wasserstand des Rheins hat in den…

Berichtsantrag im Ausschuss

22. November 2018

Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt – Wörth

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt – Wörth“. Begründung: Medienberichten zufolge hat die Bundesregierung vor kurzem ein positives Signal für die Elektrifizierung der…

13. November 2018

Entwicklung der Bahnverbindung zwischen Mannheim und Mainz

Die Bahnverbindung zwischen Mainz und Mannheim gehört zu den wichtigsten Pendlerstrecken in Rheinland-Pfalz. Zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Taktes zählen neben modernen, barrierefreien Fahrzeugen, einem engmaschigen Takt und ausreichender Sitzplatzangebote auch der Zugang zu Bahnstationen. Angesichts des Fahrplanwechsels im Dezember 2018 soll die autounabhängige Mobilität der Menschen…

2. November 2018

Mobilitätssituation in der Stadt Landau

Innenstädte sind häufig nach wie vor von der Belastung durch Feinstaub, Stickoxide, Lärm und Platz mangel betroffen. Eine Verkehrswende hin zu mehr Klima- und Umweltschutz ist seit Bekanntwerden des Dieselskandals umso entscheidender geworden. Aktuelle Trends wie die zunehmende Nutzung des Fahrrads, die Elektromobilität und die Digitalisierung eröffnen nie dagewesene Möglichkeiten…

19. September 2018

Mobilitäts- und Verkehrserziehung an Schulen in Rheinland-Pfalz

Die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung hat laut Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung vom 15. August 2017 das Ziel, Kompetenzen für eine „reflektierte und verantwortliche Teilnahme am Straßenverkehr“ zu entwickeln. Damit trägt sie wesentlich zur Sicherheit von Schülerinnen und Schülern, auch im späteren Leben, im Straßenverkehr bei. Sie soll ferner dazu…

6. September 2018

Barrierefreier Ausbau des Bahnhaltepunktes Ahrweiler Markt

Der Bahnhaltepunkt Ahrweiler Markt erfüllt aktuell nicht die Ansprüche an Barrierefreiheit, da die Bahnsteighöhe und die Wagenkastenhöhe der Nahverkehrszüge deutlich auseinanderliegen. Einer der wichtigsten Bereiche für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Lebensbedingungen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind allerdings der barrierefreie Zugang und die Benutzung von Bus und Bahn. Laut Medienberichterstattung…

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