Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen

Koloniales Erbe in Rheinland-Pfalz: Weiterer Umgang mit dem Gedenkkopf aus dem Königreich Benin in der Ethnografischen Studiensammlung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
In einer digitalen Gesprächsrunde am 29. April 2021 haben Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Leitungen der deutschen Mitgliedsmuseen der Benin Dialogue Group, die zuständigen Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amts eine wegweisende Erklärung zum weiteren Umgang mit den Benin-Bronzen in deutschen Museen beschlossen. Neben größtmöglicher…
Kultursommer Rheinland-Pfalz 2021
Am 6. Juni 2021 wurde der diesjährige Kultursommer Rheinland-Pfalz offiziell eröffnet. Nach den langen Monaten der pandemiebedingten Einschränkungen können in diesem Sommer wieder viele Veranstaltungen im Rahmen des Kultursommers Rheinland-Pfalz OpenAir stattfinden. Einerseits sollen so möglichst vielen Menschen Kulturerlebnisse ermöglicht und andererseits der Gesundheitsschutz gewährleistet werden. Die Landesregierung wird um…
Aktueller Verfahrensstand zur Anpassung des Rundfunkbeitrags
Der Landtag Sachsen-Anhalt wird nicht über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abstimmen, CDU-Ministerpräsident Haseloff hat den Gesetzentwurf zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag am 8. Dezember 2020 zurückgezogen. Der Staatsvertrag und damit die Beitragserhöhung von 86 Cent pro Monat, die von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen wurde, kann…
Hass und Hetze im Netz bekämpfen: Erste Ergebnisse der Initiative „Verfolgen und Löschen“
Die Initiative „Verfolgen und Löschen“ hat zum Ziel, dass Hass und Hetze im Netz nicht nur gelöscht, sondern auch strafrechtlich verfolgt wird. Dafür arbeiten seit dem 23. September 2019 Medienhäuser sowie die Medienaufsicht mit den Staatsanwaltschaften vor Ort zusammen. Dadurch soll eine schnelle und unkomplizierte Strafverfolgung gewährleistet werden. Medienberichten zufolge…
Erste Zwischenbilanz bei dem Projekt „Verfolgen und Löschen“
Im letzten Jahr hat das rheinland-pfälzische Justizministerium mit der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz das gemeinsame Projekt „Verfolgen und Löschen“ gestartet. Es geht dabei vor allem darum, der Zunahme von Hass und Hetze im Netz – auch gegenüber den Bediensteten des Öffentlichen Dienstes – wirksam entgegenzutreten, indem Hasskommentare…
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