Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen

Studie der deutschen UNESCO-Kommission: Hassrede und digitale Gewalt im Internet gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Die Deutsche UNESCO-Kommission hat eine Studie zur Lage des Internets in Deutschland veröf-fentlicht, die das Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut erarbeitet hat. Die Stu-die bewertet die Prävalenz von Hassrede und digitaler Gewalt im Internet, die Frauen und Personen und Gruppen mit Marginalisierungserfahrung besonders betrifft, als eine Entwicklung, die sowohl in-dividuelle…
Bericht über den zukünftigen Barrierefreiheitsstaatsvertrag
Bei der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien am 14. September 2021 berichtete Frau Staatssekretärin Heike Raab zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio. In diesem Zusammenhang gab die Staatssekretärin einen Ausblick auf die nächste Sitzung der Rundfunkkommission, bei der der…
Kopfüber – zweites Kinder und Jugendtheaterfestival in Rheinland-Pfalz
Vom 10. bis 12. September 2021 fand in Neuwied das zweite rheinland-pfälzische Kinder- und Jugendtheaterfestival unter dem Titel „Kopfüber“ statt. Mit dem „JUSCH“, dem jungen Schlosstheater der Landesbühne Neuwied, wurde im Rahmen des Festivals ein neuer Spielort für modernes, innovatives Kinder- und Jugendtheater eröffnet. Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS…
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom 20. Juli 2021 – veröffentlicht am 5. August 2021 – über die Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen das Land Sachsen-Anhalt bezüglich des Ersten Medienänderungsstaatsvertrages entschieden. Wir bitten die Landesregierung um Berichterstattung zu den Auswirkungen auf die Arbeit der Rundfunkpolitik…
Koloniales Erbe in Rheinland-Pfalz: Weiterer Umgang mit dem Gedenkkopf aus dem Königreich Benin in der Ethnografischen Studiensammlung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
In einer digitalen Gesprächsrunde am 29. April 2021 haben Kulturstaatsministerin Monika Grütters, die Leitungen der deutschen Mitgliedsmuseen der Benin Dialogue Group, die zuständigen Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amts eine wegweisende Erklärung zum weiteren Umgang mit den Benin-Bronzen in deutschen Museen beschlossen. Neben größtmöglicher…
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