Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

16. November 2020

Impfstrategie für einen möglichen Impfstoff gegen COVID-19

Derzeit werden von verschiedenen Unternehmen Impfstoffe gegen COVID-19 entwickelt. Das Mainzer Unternehmen Biontech ist damit nach eigenen Angaben schon sehr weit, kürzlich hat es erste Ergebnisse aus seiner Phase-III-Studie vorgelegt. Für den Zeitpunkt, wenn ein (oder mehrere) solcher Impfstoffe vorliegen, ist es eine wichtige Aufgabe der Bundes- und Landespolitik, bereits…

Berichtsantrag im Ausschuss

16. Oktober 2020

Ein Jahr Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz

Seit September 2019 besteht die Clearingstelle Krankenversicherung Rheinland-Pfalz gefördert durch das Land Rheinland-Pfalz. Sie hilft Menschen ohne Krankenversicherung (wieder) in das System der Krankenversicherung zu kommen. Dies ist ein wesentlicher Beitrag sowohl zur medizinischen Versorgung als auch zur Armutsbekämpfung in Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung wird um Bericht über die Ergebnisse des…

5. Oktober 2020

Versicherungsschutz der Feuerwehr

Feuerwehreinsatzkräfte sind bei ihrer Tätigkeit nicht selten schädlichen Stoffen wie Ruß und Asbest ausgesetzt. Um sich vor krebserregenden Schadstoffen zu schützen, tragen Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner eine spezielle Schutzausrüstung. Die Frage, ob Feuerwehrkräfte aufgrund ihres Berufs einem erhöhten Krebsrisiko ausgesetzt sind, wird vielfach diskutiert. Es gibt mehrere nationale und internationale Studien,…

Berichtsantrag im Ausschuss

18. September 2020

Insolvenzverfahren beim privaten Apothekenrechenzentrum AvP

Das private Apothekenrechenzentrum AvP befindet sich in einem Insolvenzverfahren. Rund 3.500 Apotheken warten auf Gelder in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro. Das private Apothekenrechenzentrum AvP überweist seit mehr als einer Woche kein Geld mehr. Die Finanzaufsicht BaFin hat einen Sonderbeauftragten in das Düsseldorfer Unternehmen geschickt und Strafanzeige bei der…

Berichtsantrag im Ausschuss

11. September 2020

Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg zum grenzüberschreitenden Einsatz von Rettungswagen

Bislang sind bodengebundene Rettungseinsätze nur innerhalb der eigenen Grenzen möglich. Dies hat für Rheinland-Pfalz als Grenzland zur Auswirkung, dass entlang der Grenzen nicht der schnellere Ret-tungsdienst zum Einsatzort kommt. Im Notfall bedarf es jedoch der schnellen Hilfe, auch über Grenzen hinweg. Deswegen ist ein Abkommen zwischen Rheinland-Pfalz und Luxemburg geplant,…

Berichtsantrag im Ausschuss

31. August 2020

Informelle Tagung der EU-Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister

Am 16. Juli 2020 haben sich die EU-Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einer informellen Tagung per Videokonferenz getroffen. Auf der Tagesordnung standen die Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), eine sichere Arzneimittelversorgung in der EU und der Aufbau eines europäischen…

20. August 2020

Änderung des Heilberufsgesetzes

Aufgrund der Entwicklungen der pandemischen Lage im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind die epidemiologisch und infektiologisch notwendigen Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere das Einhalten eines Sicherheitsabstands von mindestens 1,50 Metern, unverändert zu wahren. Gleichwohl sind die Kammerorgane der sich aus dem Heilberufsgesetz vom 19. Dezember 2014 (GVBI. 2014, S. 302), zuletzt…

11. August 2020

Öffnung von Freibädern während der Corona-Pandemie

Seit Ende Mai 2020 dürfen Freibäder in Rheinland-Pfalz wieder öffnen. Voraussetzung ist jedoch, dass die Hygienekonzepte sowie die Vorschriften aus der Corona-Bekämpfungsverordnung eingehalten werden. Die Umsetzung der Auflagen stellt viele Freibäder vor eine große Herausforderung. Gleichzeitig ist eine Öffnung für die Bäder von „überlebenswichtiger“ Bedeutung. Der Besuch von Freibädern ist…

Berichtsantrag im Ausschuss

Nach dem Beschluss der Bundesregierung haben Bundestag und Bundesrat eine Corona-Prämie für Beschäftigte in der Pflege beschlossen. Alle Beschäftigten in der Altenpflege erhalten 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung. Der Bund stellt die Finanzierung des Corona-Bonus in Höhe von bis zu 1000 Euro sicher, die Bundesländer und die…

Berichtsantrag im Ausschuss

Sachstand Corona-App

Bereits Anfang März hat das Robert-Koch-Institut (RKI) auf Weisung des BMG das Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut beauftragt, eine Corona-Warn-App für Deutschland zu erstellen, um bei der Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie zu helfen. Dabei gab es von Anfang an die Vorgabe, den Datenschutz und die Privatsphäre aller zu gewährleisten. Mit Hilfe von Institutionen wie…

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