Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

10. Januar 2022

Einkommen von hochbetagten Frauen

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Das Bundesfamilienministerium hat in dem zweiten Bericht „Das Einkommen der Hochaltrigen in Deutschland“ festgestellt, dass die Einkommenssituation von Menschen über 80 Jahren wie auch in den anderen Altersgruppen sehr unterschiedlich ist. Mehr als jeder fünfte Mensch über 80…

Berichtsantrag im Ausschuss

20. Dezember 2021

Gewalt in engen sozialen Beziehungen in Rheinland-Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT Laut polizeilicher Kriminalstatistik wurden im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz 8.692 Fälle von Gewalt in engen sozialen Beziehungen erfasst. In 6.877 Fällen waren die Opfer weiblich. Wir bitten die Landesregierung in diesem Zusammenhang…

Berichtsantrag im Ausschuss

15. Dezember 2021

60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei – Situation der Frauen der ersten und späteren Generationen

Am 30. Oktober 2021 haben wir 60 Jahre Anwerbeabkommen mit der Türkei gefeiert. Damals kamen auch viele junge türkische Frauen zum Arbeiten nach Deutschland und haben ihren Teil zum Wirtschaftswunder beigetragen. Viele haben mit ihren Familien hier eine Heimat gefunden. Gerade die Frauen der ersten Generation sind jedoch heute von…

8. Dezember 2021

Gründung des Vereins Netzwerks diskriminierungsfreies Rheinland- Pfalz (NdRLP)

Menschen sind unterschiedlich, aber gleich in ihrer Würde und ihren Rechten. Nur wenn alle Menschen in unserer Gesellschaft gleichen Schutz und gleiche Chancen haben und ihre Rechte in Anspruch nehmen können, gibt es echte Freiheit und Sicherheit für uns alle. Dieser Anspruch ist jedoch noch nicht voll verwirklicht. Laut dem…

2. Dezember 2021

Gewalttäige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier

Am ersten Septemberwochenende kam es in Trier und Koblenz zu Auseinandersetzungen zwischen Fußballanhängern zweier rheinland-pfälzischer Vereine der Oberliga. Dabei fand ein gewalttätiges Aufeinandertreffen der gegensätzlichen Gruppen außerhalb des Stadions und erst nach dem Spiel statt. Knapp 200 Einsatzkräfte mussten laut Polizei mit Einsatz von körperlicher Gewalt und Pfefferspray die Gruppen…

1. Dezember 2021

Entwicklung von Hitzetagen in Rheinland- Pfalz und regionale Anpassungsstrategien

Laut Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist in Rheinland-Pfalz seit den 1950er-Jahren eine Verdreifachung der Hitzetage (Tage mit ≥ 30 °C Tageshöchsttemperatur) zu beobachten. Schon jetzt bilden rheinland-pfälzische Städte und Landkreise bundesweit bei der Zahl der Hitzetage die Spitzengruppe, allen voran Speyer. Berechnungen zur weiteren Temperaturentwicklung wie die Studie „Kommunale…

Parlamentarische Initiative

11. November 2021

Gründungsförderung in Rheinland- Pfalz

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zum Spitzenland für Unternehmensgründungen zu machen. Dafür sollen Gründer:innen verstärkt unterstützt und die Voraussetzungen für ihren Erfolg geschaffen werden. Insbesondere soll dabei den globalen Megatrends der Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Mobilität sowie dem demografischen Wandel gezielt Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund frage ich…

Berichtsantrag im Ausschuss

8. November 2021

Situation der Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz

Die Schwangerschaft und die Geburt eines Kindes ist ein prägendes Ereignis für eine Frau und ihre Familie. Sie müssen gerade in einer so sensiblen Zeit die bestmögliche Betreuung und Versorgung erhalten. Die Geburt eines Kindes erfordert Sicherheit und Geborgenheit für die werdende Mutter, aber auch für das begleitende Personal. Deshalb…

Berichtsantrag im Ausschuss

14. Oktober 2021

Vielfältiges Rheinland-Pfalz: Arbeit des QueerNet RLP e.V.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert QueerNet RLP e.V. Queernet RLP vernetzt queere Vereine und Initiativen in Rheinland-Pfalz und trägt zur Koordination und Umsetzung von Projekten bei. Dazu zählen unter anderem die Aufklärungsarbeit in Bildungseinrichtungen im Rahmen der Initiative SCHLAU RLP sowie die Beratung und Unterstützung von Familien und Jugendlichen im Projekt…

Berichtsantrag im Ausschuss

8. Oktober 2021

30 Jahre Frauenministerium

Am 5. Oktober 2021 fand der Festakt zum 30jährigen Bestehen des Frauenministeriums statt. Im Jahr 1991 wurde erstmals ein rheinland-pfälzisches Frauenministerium geschaffen. Ziel dieser Entscheidung war, die Gleichstellung von Frau und Mann voranzubringen und sichtbarer zu machen. In diesen Jahrzehnten wurden viele unterschiedliche Prozesse hierfür angestoßen. Wir bitten die Landesregierung…

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