Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden
Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Laut Medienberichten hat der französische Präsident Macron entschieden, das Atomkraftwerk in Fessenheim im Jahr 2020 vom Netz zu nehmen. Nach den widersprüchlichen Berichten in den vergangenen Monaten hoffen wir nun, dass…
Fahrverbote in Mainz: GRÜNE wollen gelebte Verkehrswende statt Einschränkungen
Das Verwaltungsgericht Mainz hat heute über ein mögliches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Stadt Mainz entschieden: Ab dem 1. September 2019 könnten ältere Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Mainzer Innenstadt fahren dürfen. Dazu äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler: Dr.…
Sicherheit auf allen Wegen – Fahrradwege fit machen für Schülerinnen und Schüler
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der verkehrspolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und der jugendpolitischen Sprecherin Pia Schellhammer zeigt, dass die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung mit speziell ausgebildeten Lehrkräften, 35 Beraterinnen und Beratern, 90 Verkehrssicherheitspolizistinnen und -polizisten sowie vielen weiteren beteiligten Instanzen sehr gut aufgestellt ist.…
DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Fraktionsvorstand im Amt bestätigt
Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung wurde der Vorstand der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiedergewählt. Dr. Bernhard Braun wurde als Fraktionsvorsitzender, Jutta Blatzheim-Roegler als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Pia Schellhammer als Parlamentarische Geschäftsführerin im Amt bestätigt. Sie sind damit für den Rest der Wahlperiode für ihre Ämter gewählt. Mobilität, Energiewende,…
„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus
Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Große Koalition hat sich beim Thema Elektrifizierung von Bahnstrecken bislang trotz vollmundiger Versprechen nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Mit den…
Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten
Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote: „Seit drei Jahren beschäftigt uns der Abgasskandal nun schon und das zuständige Bundesverkehrsministerium hat in all dieser Zeit…
GRÜNE Forderung einer Direktverbindung zwischen Bad Kreuznach und Wiesbaden wird endlich umgesetzt
Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer: Jutta Blatzheim-Roegler: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Forderung…
Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin: „Die Umsätze von Anlagen- und Komponentenherstellern im Bereich Erneuerbare Energien summierten sich im Jahr 2015 auf 210 Millionen Euro. Mehr als 10.000 Arbeitsplätze in den Bereichen Aufbau,…
Kerosin endlich besteuern – zum Schutz von Mensch und Umwelt
Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist zumindest ein Fortschritt, dass die Öffentlichkeit in Zukunft zeitnah über Kraftstoffschnellablässe durch das Luftfahrtbundesamt informiert werden soll. Dies ist grundlegende…
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