Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Große Anfrage
21. August 2020
Ausbau der erneuerbaren Energien für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Rheinland-Pfalz
Die Klimakrise schreitet unvermindert voran. Wenn wir die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens einhalten und die Klimakrise mit all ihren dramatischen Verwerfungen noch aufhalten wollen, dann sind die nächsten zehn Jahre dafür das entscheidende Jahrzehnt. Die Bekämpfung des Klimawandels muss daher auch nach der Corona-Pandemie vorrangiges politisches Ziel bleiben. Rheinland-Pfalz ist…
Berichtsantrag im Ausschuss
18. August 2020
Mögliche Güterzüge ab Dezember auf der Hunsrückbahnstrecke
Für den stillgelegten Streckenabschnitt zwischen Büchenbeuren bis Hermeskeil führt laut Auskunft der Landesregierung das Eisenbahnunternehmen WRS Deutschland GmbH Verhandlungen mit der DB Netz AG als Eigentümerin der Strecke Verhandlungen, um die Strecke für den Güterbetrieb zu pachten. Aktuell läuft derweil das Planfeststellungsverfahren zur Ertüchtigung der Hunsrückbahn für den Personenverkehr. Die…
Kleine Anfrage
20. Juli 2020
Hilfsprogramm für Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb
Das Jugend- und Familienministerium sowie das Finanzministerium haben ein Hilfsprogramm aufgefegt, um die Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Beherbergungsbetrieb, die aufgrund der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welchen Zweck verfolgt die Landesregierung mit dem Hilfsprogramm für Träger der…
Kleine Anfrage
14. Juli 2020
Entwicklung der Umwelttechnik-Branche in Rheinland-Pfalz
Die Umwelttechnik-Branche ist eine der entscheidenden Innovatoren für das Wachstum von morgen. In Rheinland-Pfalz erwirt-schaftet die Branche ca. 10 Prozent des Gesamtumsatzes, mit einem überdurchschnittlichen Wachstum. Der Ausbau der Umwelt-technik als Zukunftstechnologie wird durch die Landesregierung z. B. über die Förderung der Zusammenarbeit der Branchen-unternehmen und wissenschaftlicher Einrichtungen in Netzwerken…
Kleine Anfrage
29. Juni 2020
Photovoltaik-Freiflächen-Verordnung
Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die dezentrale Energiewende unter anderem durch die Erschließung von Potenzialen zur Solarenergienutzung und leistet somit einen umfassenden Beitrag zum Klimaschutz. Neben dem Klimaschutz können auch regionale Handwerksbetriebe, Kommunen und alle Bürgerinnen und Bürger vom Ausbau der dezentralen Energieerzeugung profitieren. Gerade die Solarenergie und mit ihr Photovoltaik-Freiflächenanlagen…
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