Parlamentarische Initiativen

Parlamentarische Initiativen

Aktuelle Extremwetterereignisse und kommunale Hochwasservorsorge in Rheinland-Pfalz
In den letzten Jahren kam es in Rheinland-Pfalz immer wieder zu verheerenden Extremwetterereignisse, wie z.B. die Starkregenereignisse am ersten Juni Wochenende 2021. Wie Studien des Weltklimarates (IPCC) und des Kompetenz-Zentrums für Klimawandelfolgen (KWIS) Rheinland-Pfalz zeigen, steigt die Gefahr und die Wahrscheinlichkeit solcher extremer Wetter-Ereignisse in Deutschland und in Rheinland-Pfalz. Wir…
Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Landwirtschaft
Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen können einen wichtigen Beitrag für die dezentrale Energieerzeugung leisten. Im Zuge der Diskussion über den Ausbau der regenerativen Energien steht die Inanspruchnahme von Photovoltaik-Freiflächen-Anlagen auf Acker- und Grünflächen im besonderen Fokus. Die Landesregierung wird um Berichterstattung über einen Rück- sowie Ausblick zum Umfang von Photovoltaik-Freiflächen auf landwirtschaftlichen Flächen in…
Unzureichende Bauleitplanung in Boppard
Die Erschließungsvorhaben Boppard-Buchholz „Auf der Folkendell“ und Boppard-Bad Salzig „Auf dem Ellig“ haben aufgrund von unzureichender Bauleitplanung bei Bürgerinnen und Bürgern sowie bei Umweltschutzverbänden für Irritationen und Empörung gesorgt. Unter anderem wurden streng geschützte Biotope überplant, artenschutzrechtliche Bestimmungen und Gebiete mit hoher Erosionsgefährdung für die gesamte Region unzureichend betrachtet. Vor…
Sicherung der Trinkwasserversorgung – Maßnahmen in Rheinland-Pfalz
Zur Stärkung der Konjunktur hat die Bundesregierung ein Konjunkturpaket beschlossen. Ziel ist es, sinnvolle Investitionen vorzuziehen und spätestens im Jahr 2021 haushaltswirksam abzuwickeln. Von den zusätzlichen Haushaltsmitteln in den Jahren 2020 und 2021 profitiert auch die Wasserversorgung im Land. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat die Bundesländer im September…
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