Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

HIV-Infektionen können heutzutage besser behandelt werden. Sie sind aber nach wie vor eine ernste Krankheit. Die HIVPrä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) ist eine Möglichkeit, HIV-negative Menschen vor einer Ansteckung mit HIV zu schützen, indem diese HIV-Medikamente einnehmen. Seit Oktober 2017 gibt es die Möglichkeit, die PrEP-Medikamente für rund 50 Euro pro 28 Tabletten…

Zahnärztinnen und Zahnärzte warnen vor einer neuen Volkskrankheit bei Kindern, den sogenannten Kreidezähnen. Medienberichte sprechen davon, dass etwa zehn bis 15 Prozent aller Kinder betroffen seien, bei Zwölfjährigen sogar jedes dritte. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Informationen hat die Landesregierung über das Phänomen der Kreidezähne? 2.…

Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz

Die Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Neben der Aufgabe der Förderung des Schwimmunterrichts für Kinder runden sie das kommunale Freizeitangebot in den Gemeinden und Städten ab. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche öffentlich zugänglichen oder einer Bildungseinrichtung angeschlossenen Schwimmbäder gibt es in…

Berichtsantrag im Ausschuss

Teilnahme von rheinland-pfälzischen Athletinnen und Athleten an den Special Olympics

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 24. Mai 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: Teilnahme von rheinland-pfälzischen Athletinnen und Athleten an den Special Olympics Vom 15. bis 18. Mai 2018 fanden in Kiel die Special…

Berichtsantrag im Ausschuss

Projekt ,Kommune inklusivʼ in Nieder-Olm

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 9. April 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: Projekt ,Kommune inklusivʼ in Nieder-Olm Die Aktion Mensch hatte 2016 eine Ausschreibung für kommunale Projekte zur Verbesserung der Inklusion von Menschen…

Berichtsantrag im Ausschuss

Innovative Personalmodelle für Pflegeeinrichtungen

Die Landesregierung hat im Mai 2017 eine Arbeitsgruppe „Innovationsprojekte“ initiiert, die neue Modelle und innovative Ideen zum Personal- und Fachkräftemix in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen diskutiert und begleitet. Nun wurden gemeinsame Vereinbarungen getroffen, verschiedene Pflegeeinrichtungen bei der Umsetzung ihrer neuen Konzepte wissenschaftlich zu begleiten. Die Landesregierung wird gebeten, über die Arbeitsgruppe „Innovationsprojekte“,…

Aktuelle Debatte

28. Februar 2018

Untersuchung von Gewässern auf multiresistente Keime

Nachdem in Gewässern in Niedersachsen für den Menschen gefährliche multiresistente Keime gefunden wurden, die auf keine Antibiotika mehr ansprechen, haben wir das Thema in Form einer Aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des Landtagsplenums gesetzt. Wir wollen wissen, ob Gewässer in Rheinland-Pfalz ebenfalls von multiresistenten Keimen betroffen sind. Das Land Rheinland-Pfalz…

Bericht aus dem Plenum

23. Februar 2018

Februarplenum: Moderne Mobilität, multiresistente Keime und der Kampf gegen Rechts

Das Thema Mobilität stand besonders im Fokus dieses Plenums, nicht zuletzt aufgrund des erwarteten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge. Wir haben uns darüber gefreut, als Ampelfraktionen gemeinsam mit der CDU durch einen Plenarantrag den ÖPNV und den Radverkehr im Land zu stärken. Ziele sind unter anderem eine stärkere…

Antrag im Plenum

22. Februar 2018

Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderung in Rheinland- Pfalz

Antrag der Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der Landtag stellt fest: Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz versorgen die Menschen im Land flächendeckend auf einem hohen Niveau. Jeden Tag, rund um die Uhr, werden Patientinnen und Patienten mit oft lebensbedrohlichen Erkrankungen gut versorgt. Gerade für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz…

13. Februar 2018

Eigenverbrauch von Cannabis

Das Bundesverfassungsgericht entschied im sogenannten Cannabis-Beschluss, dass eine Strafverfolgung nicht stattfinden soll in Fällen, in denen es ausschließlich um den gelegentlichen Eigenverbrauch geringer Mengen geht und eine Fremdgefährdung nicht vorhanden ist. Die Strafverfolgungsbehörden sind angehalten, hier entweder nach § 29 Abs. 5 BtMG von der Strafe abzusehen oder wegen des…

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