Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von IT-Geräten
Computer sind ganz klar ein Teil unserer modernen Verwaltung. Doch die Herstellung von PCs, Lap-tops, Monitoren und anderen Produkten der Informations- und Kommunikationstechnik verbraucht unwiederbringliche, wertvolle Rohstoffe, sie belastet die Gesundheit der Menschen und die Umwelt. Aus Sicht des Umwelt- und Klimaschutzes ist eine möglichst lange Nutzungsdauer unstrittig sinnvoll. Die…
Nächste Schritte im Prozess „Schule der Zukunft“
Nachdem das Bildungsministerium im vergangenen Herbst den Schulentwicklungsprozess „Schule der Zukunft“ mit einer Auftaktveranstaltung gestartet hat, ist anschließend ein digitaler Beteiligungsprozess durchgeführt und mittlerweile abgeschlossen worden. Für dieses Jahr sind unter anderem schulartüber-greifende regionale Treffen, sogenannte Town Hall-Veranstaltungen, vorgesehen. Die Landesregierung wird um Bericht über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses gebeten…
Fortschritte der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Ausbildung und Arbeit sind neben der Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Integration. Die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtert es Flüchtlingen, sich hier eine neue Existenz aufzubauen sowie auf eigenen Füßen zu stehen. Die Anzahl der erwerbsfähig leistungsberechtigten Flüchtlinge (Menschen aus den acht häufigsten Asylherkunftsländern) steigt…
Einsatz von Integrationshelfer*innen an rheinland-pfälzischen Schulen
Integrationshelfer*innen unterstützen körperlich, geistig oder seelisch Behinderte Kinder und Jugendliche in ihrem Alltag. Bei der Integrationshilfe handelt es sich um einen Individualanspruch nach SGB VIII oder SGB XII, der unabhängig vom sonderpädagogischen Förderbedarf gewährt wird. Integrationshelfer*innen unterstützen Schüler*innen dabei, am Unterricht teilnehmen zu können, erteilen jedoch selbst ausdrücklich keinen Unterricht.…
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