Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

KI gegen den Klimawandel: Forschungsprojekt im Fraunhofer Institut zum optimierten Energiemanagement
Künstliche Intelligenz (KI) kann die Forschung zum Klimawandel voranbringen und dabei helfen, Energie und Ressourcen einzusparen. Immer mehr Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zeigen Szenarien auf, in denen Maschinelles Lernen Strategien zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel unterstützen könnte – zum Beispiel im Energiesektor. Beim Fraunhofer Institut für Techno- und…
Regionale Kompetenzzentren für digitale Bildung
Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien die Einrichtung einer Kompetenzstelle beim Päda-gogischen Landesinstitut vereinbart, die die Leistungen für schulisches Lehren und Lernen im digitalen Raum bündelt und Unterstützungsangebote im Bereich der digitalen Ausstattung und des technischen Supports für Schulen aus einer Hand bietet. Zur stärkeren, lokalen Verankerung technischer Unterstüt-zungsangebote werden auch…
Mittelabruf beim Digitalpakt und Zusatzvereinbarungen
Insgesamt erhält Rheinland-Pfalz aus dem Digitalpakt und seinen Zusatzvereinbarungen rund 313 Millionen Euro, um die Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Schulen zu unterstützen. Die Verwaltungsvereinbarung sieht unter Paragraph 11 Absatz 5 vor, dass nicht verausgabte Mittel auf die übrigen Bundesländer verteilt werden. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Berichterstattung gebeten. Insbesondere…
Starke Gaming-Branche in Rheinland-Pfalz
Mit der rheinland-pfälzischen Medienförderung werden vielversprechende Games-Projekte junger Me-dienschaffender unterstützt. Damit sollen die Standortbedingungen für Gaming-Unternehmen attrak-tiver gestaltet werden. Die Entwicklung der Gaming-Branche mit innovativen Projekten ist ein wichtiger Baustein für ein zukunfts- und wettbewerbsfähiges Medienland Rheinland-Pfalz. Ende April endet die aktuelle Förder-runde. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten. Der…
Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von IT-Geräten
Computer sind ganz klar ein Teil unserer modernen Verwaltung. Doch die Herstellung von PCs, Lap-tops, Monitoren und anderen Produkten der Informations- und Kommunikationstechnik verbraucht unwiederbringliche, wertvolle Rohstoffe, sie belastet die Gesundheit der Menschen und die Umwelt. Aus Sicht des Umwelt- und Klimaschutzes ist eine möglichst lange Nutzungsdauer unstrittig sinnvoll. Die…
Nächste Schritte im Prozess „Schule der Zukunft“
Nachdem das Bildungsministerium im vergangenen Herbst den Schulentwicklungsprozess „Schule der Zukunft“ mit einer Auftaktveranstaltung gestartet hat, ist anschließend ein digitaler Beteiligungsprozess durchgeführt und mittlerweile abgeschlossen worden. Für dieses Jahr sind unter anderem schulartüber-greifende regionale Treffen, sogenannte Town Hall-Veranstaltungen, vorgesehen. Die Landesregierung wird um Bericht über die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses gebeten…
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