Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Kick-off Veranstaltung zum Beteiligungsprozess Kulturentwicklungsplanung Rheinland-Pfalz
Am 13. Juni 2022 fand in der Akademie der Wissenschaften und der Literatur in Mainz die Auftaktveranstaltung zur Kulturentwicklungsplanung in Rheinland-Pfalz statt. Ziel der Kulturentwicklungsplanung ist es, kulturpolitische Schwerpunkte für die nächsten Jahre zu entwerfen und die Kulturförderung zeitgemäß weiterzuentwickeln. Dazu soll es einen breit angelegten Beteiligungs- und Dialogprozess mit…
Fortschritte der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Ausbildung und Arbeit sind neben der Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für eine nachhaltige Integration. Die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtert es Flüchtlingen, sich hier eine neue Existenz aufzubauen sowie auf eigenen Füßen zu stehen. Die Anzahl der erwerbsfähig leistungsberechtigten Flüchtlinge (Menschen aus den acht häufigsten Asylherkunftsländern) steigt…